Bürgerbeteiligung zu den vorbereitenden Untersuchungen

Kann Kaltental von einem Förderprogramm profitieren und aufgewertet werden? Diese Frage hat die Stadt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern durch eine vorbereitende Untersuchung (VU) geklärt.

Der Gemeinderat hat als ersten Schritt Ende 2012 einen Beschluss über die Festsetzung neuer sogenannter Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG) gefasst. Ein SVG ist ein Areal, in dem städtebauliche und soziale Begebenheiten nicht mehr heutigen Anforderungen entsprechen und daher in einem zweiten Schritt - der VU - vertieft geprüft werden müssen. Dabei wird auch festgestellt, ob das Gebiet anschließend als Ganzes oder nur zum Teil als Sanierungsgebiet förmlich festgelegt wird. Ziel dabei ist, vorrangig die Bereiche zu bedienen, die bislang noch wenig oder überhaupt nicht von einer Städtebauförderung profitieren konnten.

Deshalb hat der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats am 11. Oktober 2016 beschlossen, in Kaltental diese vorbereitenden Untersuchungen nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.

Bürger waren gefragt

Einbringen bei dieser Bürgerbeteiligung konnten sich die Bürgerinnen und Bürger ab Donnerstag, 8. Dezember 2016. Dazu fand an diesem Tag im Gemeindesaal der evangelischen Thomaskirche Kaltental ein Informationsabend statt.

Nach der Auftaktveranstaltung ist im Januar 2017 eine Fragebogenaktion gestartet. Alle im Untersuchungsgebiet ansässigen Eigentümer, Bewohner und Gewerbetreibende haben Fragebögen erhalten, auf denen sie ihre Anregungen und Ideen zur künftigen Sanierung festhalten konnten. Dabei wurden ausschließlich für die Sanierung relevante Auskünfte erfragt. Der Schutz der persönlichen Daten war so gesichert. Repräsentative Informationen über Gebäudestruktur und Modernisierungsbedarf, den vorhandenen Energiemix sowie die Passgenauigkeit der vorhandenen Angebote waren wichtig, um fundierte Aussagen über mögliche Konzepte der Stadterneuerung erarbeiten zu können. Die Frist zur Rücksendung der Fragebögen wurde wegen zunächst geringer Rücklaufqouten einmalig bis zum 28. Februar 2017 verlängert. Bei Bedarf konnten Bürger die Fragebögen unter der folgenden E-Mail-Adresse anfordern: Poststelle.61-8@stuttgart.de.

Auch hier auf dem Beteiligungsportal gab es eine kleine Umfrage, bei der alle Einwohner aus Stuttgart-Süd vom 24. Januar bis 28. Februar 2017 abstimmen konnten.

Nach Auswertung der Fragebogen hatten die Bürger im Juni 2017 Gelegenheit, in einer offenen Veranstaltung mit den Vertretern des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung und des Büros "die STEG, Stadtentwicklung GmbH" die ersten Erkenntnisse zu diskutieren und weitere Anregungen einzubringen. Die von den Kaltentalern gesammelten und dem Bezirksbeirat übergebenen Ideen wurden zusätzlich zu den Erkenntnissen aus der SVG-Analyse im weiteren Verfahren berücksichtigt.

Stimme der Kinder hatte ebenfalls Gewicht

Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchung waren am 11. April 2017 von 14 bis 17 Uhr alle Kaltentaler Kinder von 6 bis 10 Jahren eingeladen, bei einem Rundgang den Erwachsenen "ihren" Stadtteil zu erklären und Verbesserungsvorschlage zu machen. Die Anregungen und Ideen flossen in die vorbereitenden Untersuchungen mit ein. Treffpunkt war die Grundschule Kaltental. Die Ergebnisse der Rundgänge wurden am 12. Mai 2017 von 15 bis 16.30 Uhr durch das beauftragte Büro, die STEG, den Kindern vorgestellt und mit ihnen besprochen.

Die Kinderbeteiligung wurde vom Jugendamt in Kooperation mit dem Schülerhaus der Grundschule Kaltental und dem Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen organisiert und durchgeführt.

Weitere Informationen gibt es beim Jugendamt unter Telefon 216-57716.

• Plakat der Kinderbeteiligung (PDF)

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Schwerpunkte im Untersuchungsgebiet

Das Stadterneuerungsvorranggebiet (SVG) in Kaltental erstreckt sich im Wesentlichen als schmaler Streifen entlang der Böblinger Straße und bezieht lediglich einen kleinen Teil des alten Ortskerns mit ein. Für die vorbereitende Untersuchung wurde das Gebiet um weitere Bereiche westlich und östlich der Böblinger Straße - katholischer und evangelischer Berg - erweitert, damit ein umfassenderer Blick auf die Mängel und Bedarfe möglich ist.

Im Gebiet überwiegt die Wohnnutzung, beiderseits der Böblinger Straße findet sich eine gemischte Struktur mit Wohn- und gewerblichen Nutzungen. Im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Kaltental gibt es einzelne Einzelhandels- und Nahversorgungsangebote.

Aus den Erkenntnissen in der SVG-Analyse lassen sich folgende Untersuchungsthemen definieren:

• Städtebauliche Neuordnung und Aufwertung der Ortseingangsbereiche
• Qualitative Verbesserungen entlang der Böblinger Straße, sowohl in Bezug auf die Nutzung als auch die Gestaltung der Grundstücke
• Verbesserung der Querungsmöglichkeiten entlang der Böblinger Straße sowie verbesserte Erreichbarkeit der Wohnquartiere auf dem katholischen bzw. evangelischen Berg
• Aufwertung und Gestaltung von öffentlichen Freiflächen und von vorhandenen kleineren Platzbereichen
• Modernisierung der Bausubstanz und Anpassung der Wohnungsbestände an heutige Wohnbedürfnisse
  

Aufgaben der vorbereitenden Untersuchungen

Im gesamten Untersuchungsbereich sind aus der SVG-Analyse städtebauliche und sozioökonomische Defizite erkennbar. Es muss daher geprüft werden, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Qualität des Gebiets insgesamt zu verbessern. Um feststellen zu können, ob dabei Missstände und Mängel vorhanden sind, die die Durchführung eines Sanierungsverfahrens rechtfertigen, ob diese durch ein Sanierungsverfahren auch behoben werden können und welche Maßnahmen hierfür erforderlich sind, müssen nach dem Baugesetzbuch diese vorbereitenden Untersuchungen durchgeführt werden. Sie sind Voraussetzung für die Aufnahme in ein Programm der Städtebauförderung. Es ist vorgesehen, den Antrag dazu für das Programmjahr 2018 zu stellen.

Mit der Untersuchung wurde seitens des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung das Büro "die STEG, Stadtentwicklung GmbH" beauftragt. Die vorbereitenden Untersuchungen sollen sich auch auf mögliche nachteilige Auswirkungen erstrecken, die sich für die Sanierungsbetroffenen in ihren persönlichen Lebensumständen ergeben können.
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