Einwohnerversammlung Weilimdorf 2015
Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung
Thema | Stadtentwicklung |
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Zeitraum | für Beteiligung: 23.03.15 bis 18.05.15 |
Zielgruppe | Einwohnerinnen und Einwohner aus Weilimdorf |
Im Dialog mit der Stadtspitze
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Weilimdorf hatten am Montag, 18. Mai 2015, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Weilimdorf konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
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Fragen voranmelden
Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Weilimdorf die Möglichkeit vom 13. April bis 3. Mai 2015 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Weilimdorf konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister, den Bürgermeistern und der Bezirksvorsteherin besprechen?
Warum gibt es in Stuttgart kein Mobilfunkvorsorgekonzept?
Wenn die Stadt solch ein Konzept hätte, könnte sie von den Mobilfunkbetreibern einen Standort für neue Sendeanlagen verlangen, der nach dem Strahlenminimierungskonzept unter Berücksichtigung des Vorsorgegedankens gesucht würde.
Von der Bürgerinitiative Spechtweg wurde ein alternativer Standort zum geplanten Standort der Dt. Telekom im Spechtweg durch einen externen Gutachter ermittelt. Dieser würde deutlich geringere Strahlenbelastung für die Wohnbebauung, Schulen und Kindergärten bedeuten. BBM Hahn hat mit der Telekom nicht das Gespräch gesucht, um über diesen alternativen Standort zu verhandeln. Warum werden externe Experten nicht gehört?
Jana-Marie Stähle
Derzeit verfügt keine deutsche Großstadt über ein Mobilfunkvorsorgekonzept. Der Vorschlag zur Erstellung eines Mobilfunkvorsorgekonzepts in Stuttgart wurde bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014/2015 eingebracht. Der Vorschlag wurde damals abgelehnt. Wesentliche Gründe für die Ablehnung waren neben dem finanziellen Aufwand die fehlende Verbindlichkeit eines solchen Konzepts. Voraussetzung für die Umsetzung eines Vorsorgekonzepts wäre, dass sich die Mobilfunkbetreiber daran beteiligen und die im Konzept als geeignet bewerteten Grundstücke für diese Nutzung zur Verfügung stehen. Beide Voraussetzungen können nur auf der Basis freiwilliger Mitwirkung der Betroffenen erfolgen.
Im Fall Weilimdorf hat die Telekom eindeutig erklärt, dass sie als Eigentümerin eines geeigneten Grundstücks nicht bereit ist, weitere alternative Standorte auf fremden Grundstücken außerhalb der Bebauung ohne die notwendige Infrastruktur in Betracht zu ziehen.
Eine Anhörung externer Experten hätte daher zu keinem anderen Ergebnis geführt.
11.05.15, 14:06 , 0 Zustimmungen , 0 Kommentare
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Im Zeichen der Windkraft
Bürgerversammlung in Weilimdorf gut besucht - OB Kuhn lädt Windradgegner zu Gespräch ein
Das Thema Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Tauschwald hat die rund 550 Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung in Weilimdorf am 18. Mai am meisten bewegt. Weitere Fragen bezogen sich unter anderem auf die Sportinfrastruktur, den Denkmalschutz im Bezirk, auf Mobilfunk und Feinstaub.Die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger machte sich an der aktuellen Entscheidung des Gemeinderats fest, die Genehmigungsverfahren für zwei Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Tauschwald einzuleiten. Die Fragen der Besucher drehten sich dabei vor allem um den Schutz des Waldes und seiner Tierwelt, insbesondere des seltenen Wespenbussards, aber auch um die Auswirkungen möglicher Emissionen auf die Menschen.
OB Fritz Kuhn betonte, die Entscheidung des Gemeinderats bedeute nicht automatisch den Bau der Windräder. Die jetzt eingeleiteten verschiedenen Prüfverfahren würden ergebnisoffen geführt. Wenn alle erforderlichen Genehmigungen vorlägen, müsse der Gemeinderat nochmals diskutieren und anschließend entscheiden.
"Auch mir liegt der Naturschutz sehr am Herzen", erwiderte der OB auf den Vorwurf, letztendlich einen Hektar Wald für die Bauwerke zu opfern. "Aber wir müssen bei der Urbanisierung der Energiewende und beim Verzicht auf die klimaschädliche fossile Energieerzeugung vorankommen." Denn der Klimawandel sei eine globale Bedrohung für die Natur, sagte Kuhn weiter. Von dem bis zum Jahr 2020 festgelegten Ziel eines 20-prozentigen Anteils regenerativer Energien am Stuttgarter Bedarf sei die Stadt mit aktuell 9,7 Prozent noch weit entfernt. Deshalb müssten alle Möglichkeiten zur Energieeinsparung einerseits, aber auch zur Gewinnung von Strom aus erneuerbaren Energien geprüft und - wenn möglich und sinnvoll - auch umgesetzt werden.
Nach dem von ihm im Gemeinderat erwähnten "Plan B" - einer Alternative zu den Windkraftanlagen - befragt, sagte der OB, er sei für gleichwertige, umsetzbare Projekte jenseits der Windkraft offen und werde die Stadtwerke um Projektstudien bitten. Nachdem mehrere Fragesteller die Wirtschaftlichkeit der Windräder bezweifelt hatten, machte Kuhn einen spontanen Vorschlag und lud fünf oder sechs Kritiker zu einem Gespräch mit zwei Fachbürgermeistern und Vertretern der Stadtwerke ein. Dann könnten die vorhandenen Berechnungen geprüft und besprochen werden. "Der Termin kann auch bald sein", warb der OB. Immerhin ein Bürger gab zu Protokoll, man müsse bereit sein, den Strom auch dort zu erzeugen, wo er verbraucht werde.
Positive Einschätzungen von der Bürgermeisterbank bekamen die Wünsche nach einem Kunstrasen für die SG Weilimdorf und der Sanierung des historischen Rathauses und Schulgebäudes im Zentrum Weilimdorfs.
Weitere Informationen zum Vorhaben
- Einladung - Einwohnerversammlung Weilimdorf 2015 (PDF)
- Protokoll - Einwohnerversammlung Weilimdorf 2015 (PDF)
Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60381
E-Mail: nina.dreher@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91813
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart