Gemäß des Ergebnisses der Konzeption ist vorgesehen, Vergnügungsstätten des Spiel-, Erotik- und Sexgewerbes sowie Wettbüros in allen Baugebieten auszuschließen und zur Bedarfsdeckung lediglich in A-, B- und C-Zentren gemäß des 2008 fortgeschriebenen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Zulässigkeitsbereiche zu definieren.

 

Nachdem sich in den vergangenen Jahren mehrere Vergnügungsstätten - vor allem Spielhallen - in der Ortsmitte von Möhringen angesiedelt haben, sollen weitere Ansiedlungen verhindert werden. Außerdem soll die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben entsprechend dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Stuttgart gesteuert werden.

In großen Teilen der Ortsmitte von Möhringen gelten in planungsrechtlicher Hinsicht lediglich Festsetzungen bezüglich überbaubarer Flächen sowie der Verkehrsflächen und sind nach der Eigenart der näheren Umgebung zu beurteilen (§ 34 BauGB). Um die bestehende Nutzungsstruktur des Gebiets zu bewahren und gleichzeitig eine nachhaltige bauliche Entwicklung zu gewährleisten, ist es erforderlich, erstmalig Festsetzungen nach der Art der baulichen Nutzung zu treffen. Dies dient insbesondere auch zur Umsetzung der planerischen Ziele der neuen gesamtstädtischen Vergnügungsstättenkonzeption sowie des fortgeschriebenen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts. Für die wenigen Bereiche mit bislang geltenden qualifizierten Bebauungsplänen werden die bestehenden Festsetzungen geändert, um auch hier die Einhaltung der Planungsziele sicherzustellen.

 

Zusammengefasst kann also festgestellt, dass der Bebauungsplan Ortsmitte Möhringen zwar ein Teil der Umsetzung der Vergnügungsstättenkonzeption Stuttgart für den Stadtbezirk Möhringen ist, er jedoch in seinen Regelungen über den Ausschluss von Vergnügungsstätten hinausgeht. Vereinfacht gesagt regelt er mit der Festsetzung der Art der baulichen Nutzung, was wo in der Ortsmitte von Möhringen bauplanungsrechtlich zulässig ist.

Ein Teil der Umsetzung war auch der bereits beschlossene Bebauungsplan zu Vergnügungsstätten und anderen Einrichtungen Möhringen, der bereits stadtbezirksweit Regelungen für Vergnügungsstätten, Wettbüros und ähnliche Nutzungen getroffen hat.