Informelle Bürgerbeteiligung Rosenstein
Gemeinsam Stadt gestalten
| Thema | Stadtentwicklung |
|---|---|
| Zeitraum | für Beteiligung: 15.03.16 bis 15.11.16 |
| Zielgruppe | Alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter |
Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb Rosenstein gestartet
Die Informelle Bürgerbeteiligung Rosenstein
Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern hat die Stadt Stuttgart 2016 über die Zukunft der Entwicklungsfläche Rosenstein diskutiert. Die erste öffentliche Sitzung des Forums Rosenstein am 15. März war der Auftakt der Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein, die Stuttgart für die kommenden Monate bewegte.Zentrales Anliegen der Stadt war es, einen stadtweiten informellen Beteiligungs- und Dialogprozess über die Entwicklung des künftigen Stadtteils Rosenstein durchzuführen. Das neue Viertel soll auf dem Gleisvorfeld entstehen, direkt hinter dem Hauptbahnhof und eingebettet zwischen Nordbahnhofviertel, Rosensteinpark und Schlossgarten. Die Flächen werden nach der Fertigstellung des Bahnprojektes Stuttgart 21 und der anschließenden Räumung der Gleisanlagen frei. Für die Stadt bietet sich dadurch die einmalige Möglichkeit, rund 85 Hektar Land in zentraler Lage unter urbanen, sozialen und ökologischen Gesichtspunkten zu entwickeln und zu nutzen.
Das Ziel der Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein war es, zu den zentralen Fragestellungen des Zusammenlebens in Stuttgart und zur Zukunft der Entwicklungsfläche Rosenstein ein möglichst breit akzeptiertes Ergebnis zu erarbeiten. Dieses soll in Form von Empfehlungen konkrete Leitplanken enthalten. Die Leitplanken dienen als Grundlage für weitere Planungs-, Beteiligungs- und Entscheidungsprozesse.
Die Bürgerbeteiligung Rosenstein war geprägt von einem Mix aus verschiedenen Bausteinen:
- Das Forum Rosenstein bestand aus Stimmen der Stadtgesellschaft und Vertretern des Gemeinderats. Es hat die Bürgerbeteiligung von der Ausgestaltung des Verfahrens bis hin zur Entstehung des Prozessergebnisses begleitet.
- Auf drei Öffentlichen Veranstaltungen konnten sich die Bürger über das Projekt informieren und sich in den Diskurs über Verfahren und Themenschwerpunkte einbringen, vor allem aber ihre Interessen und Bedürfnisse artikulieren und diskutieren.
- Interessensgruppen organisierten sogenannte Offene Formate, bei denen die Themen der Beteiligung in die Stadtgesellschaft hineingetragen und diskutiert werden konnten.
- Ein Expertenpanel beleuchtete einzelne Themenfelder des Projekts und bereicherte die Bürgerbeteiligung durch das eingebrachte Fachwissen.
- Das Steuerungsteam, bestehend aus Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Peter Pätzold, Bürgermeister für Städtebau und Umwelt, Vertretern des Stadtplanungsamts und der Abteilung für Kommunikation sowie der MEDIATOR GmbH, koordinierte organisatorische Aufgaben.
- Alle eingebrachten Interessen und Bedürfnisse wurden zu einer Interessensammlung gebündelt. Sie bildet die Grundlage für den Kriterienkatalog, der festlegt, welche Kriterien bei zukünftigen Planungen, Entwürfen und Beteiligungen zu beachten sind. Die Interessen der Bürger wurden außerdem zu Leitplanken verdichtet, die in das abschließende Memorandum einfließen.
Bürgerbeteiligung on Tour
Vom 25. August bis zum 16. September 2016 besuchte ein städtischer Info- und Beteiligungsbus öffentliche Plätze in Stuttgart. Passanten konnten sich direkt vor Ort über das Beteiligungsverfahren Rosenstein informieren und an einer mobilen Beteiligungsstation ihre Interessen und Bedürfnisse zur Zukunft der Entwicklungsfläche einbringen. Die Stationen der Bustour waren der Marienplatz, die Stadtbibliothek, der Schlossplatz, das Schloss Rosenstein, das Nordbahnhofviertel, der Rathausplatz in Vaihingen und der Höhenpark Killesberg. Mehrere tausend Stuttgarter konnten auf diesem Weg erreicht werden.
Die Informelle Bürgerbeteiligung Rosenstein wurde geleitet und begleitet vom Team der Mediator GmbH.
Weitere Informationen
Bausteine der Bürgerbeteiligung
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Neuigkeiten zur Bürgerbeteiligung
Ideenwettbewerb 2018
Gläsernes Büro Rosenstein
Die Entwicklungsfläche
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Rosenstein on Tour
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Das Moderationsteam
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Was ist Ihnen wichtig?
Wir wollten von Ihnen wissen, was Ihnen in Bezug auf die Bürgerbeteiligung Rosenstein wie auch für die Zukunft der Entwicklungsfläche Rosenstein wichtig ist. Lesen Sie hier die Beiträge, die von den Teilnehmern eingestellt und diskutiert wurden. Die Beiträge wurden gesammelt, gebündelt und flossen in die öffentlichen Veranstaltungen ein.
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Der Begriff der informellen Bürgerbeteiligung und die dazu vorgegebenen Regeln machen deutlich, dass die sich beteiligenden Bürgerinnen und Bürger in aller Regel davon ausgehen müssen, dass ihre Vorschläge und Anregungen allenfalls Bestandteil zukünftiger Beratungen werden. Eine Möglichkeit bestimmte wichtige Wünsche/Forderungen tatsächlich durchzusetzen, sieht das Verfahren für sie nicht vor. Entscheidungen werden ausschließlich von den zuständigen Gremien (Gemeinderat/Verwaltung) getroffen.
Deshalb bleibt als einzige Möglichkeit dafür der Rückgriff auf die gesetzlich festgelegten
Beteiligungsmöglichkeiten:
In Baden-Württemberg sind inzwischen die Regeln für Bürgerbegehren und sich daran eventuell anschließende Bürgerentscheide deutlich verbessert worden. Die Mediatoren/Leiter des Verfahrens müssen sich dazu verpflichten, bei sich abzeichnenden Konflikten oder auch generell bei der Klärung von Entscheidungsprozessen darauf hinzuweisen, wann, wofür und in welcher Form ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht werden kann. Nur damit lässt sich sicherstellen, dass es auch von der Einwohnerschaft Stuttgarts direkt ausgehende Entscheidungen für das Rosensteinviertel geben kann.
Keinesfalls darf erneut eine Situation entstehen, bei der durch Versäumnisse auf dieser Ebene später dann doch noch entstehende Bürgerbegehren mit dem Verweis auf den Ablauf von Fristen oder bereits getroffene Entscheidungen nicht mehr zugelassen werden.
Joosten2103
Das unmittelbare fehlt mir hier sehr. Wenn die ganze Beteiligung nur einen "empfehlenden" Charakter hat und der Gemeinderat doch alles entscheidet am Ende finde ich, dass hier die Möglichkeiten der Partizipation nicht voll ausgeschöpft bzw. wertgeschätzt werden.
23.02.16, 18:55 , 0 Zustimmungen , 0 Kommentare
usus
Wer ist die Einwohnerschaft? Alle oder nur die die hier mitschreiben. Ein Bürgerbegehren können Sie doch jederzeit versuchen, wieso sollen hier Mediatoren darauf hinweisen?
Mal ehrlich entweder habe ich gute Argumente oder ich brauche einen Anwalt.
07.03.16, 18:00 , 0 Zustimmungen , 1 Kommentare [Kommentare einblenden]
Arthur
Selbstverständlich richtet sich ein Bürgerbegehren an alle EinwohnerInnen. Genau deshalb sollte auf diese Möglichkeit auch im Rahmen des Verfahrens hingewiesen werden. Das ist auch deshalb wichtig, weil inhaltliche und zeitliche Voraussetzungen zu beachten sind, die im Laufe des Verfahrens sichtbar werden dürften
05.04.16, 11:43 , 0 Zustimmungen
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Memorandum Rosenstein
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Forum Rosenstein
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3. Öffentliche Veranstaltung
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2. Öffentliche Veranstaltung
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1. Öffentliche Veranstaltung
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Expertenpanel
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Offene Formate
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Links und Downloads zur Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein
Auf den folgenden Seiten haben wir Links und Downloads rund um die Informelle Bürgerbeteiligung Rosenstein zusammengestellt.Erste Hintergrundinformationen finden Sie in folgendem Flyer:
Hier finden Sie das informative Faltblatt für Kinder zur Kinderbeteiligung:
Memorandum Rosenstein
Das Memorandum kann auf der folgenden Seite heruntergeladen werden.
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Offene Formate
Informationen zu den Offenen Formaten können auf der folgenden Seite heruntergeladen werden.
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Forum Rosenstein und Expertenpanel
Experten verschiedenster Fachrichtungen diskutierten in einem Expertenpanel über die Zukunft der Entwicklungsfläche Rosenstein.
Links und Downloads zum Forum und dem Expertenpanel können auf der folgenden Seite heruntergeladen werden.
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Öffentliche Veranstaltungen
Informationen rund um die Öffentlichen Veranstaltungen können auf der folgenden Seite heruntergeladen werden.
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Pressemitteilungen
Eine Übersicht listet alle Pressemitteilungen auf, die von der Stadt Stuttgart zur Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein verschickt wurden.
Die Pressemitteilungen können auf der folgenden Seite heruntergeladen werden.
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Archivseiten
Die Archivseiten stellen die Inhalte des Projekts Rosenstein zwischen 2010 und 2012 vor.
Klicken Sie auf den Link "weiter", um zu den Archivseiten zu gelangen.
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
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Arthur
Selbstverständlich richtet sich ein Bürgerbegehren an alle EinwohnerInnen. Genau deshalb sollte auf diese Möglichkeit auch im Rahmen des Verfahrens hingewiesen werden. Das ist auch deshalb wichtig, weil inhaltliche und zeitliche Voraussetzungen zu beachten sind, die im Laufe des Verfahrens sichtbar werden dürften
05.04.16, 11:43 , 0 Zustimmungen