Zahlreiche Gebäude und Quartiere der Innenstadt befinden sich aufgrund sich ändernder Anforderungen und im Hinblick auf das Alter der Gebäude in einem Wandlungs- und Erneuerungsprozess. Teilweise sind damit auch städtebauliche Planungsprozesse verbunden, die einen sehr hohen Abstimmungsbedarf mit vielen Beteiligten haben, die unterschiedlicher Interessenslagen vertreten. Wenn als Grundlage der Neuentwicklung neues Planungsrecht zu schaffen ist, kommt es über die gesetzlich geforderten und festgelegten Planungsschritte hinaus häufig zu umfangreichen Aushandlungs- und Abwägungsprozessen zwischen unterschiedlichsten öffentlichen und privaten Interessen und Belangen, die sehr zeitintensiv zu führen sind. Die Verwaltung ist bestrebt, diese Verfahren, so schnell und effizient wie möglich durchzuführen und überprüft fortwährend die entsprechenden Prozesse, wobei die Qualität der Planungen im Vordergrund steht - auch um mögliche nachfolgende juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Darüber hinaus sind auch häufig wirtschaftliche und finanzielle Erwägungen auf Seiten privater Investoren Ursache von Planungsänderungen, die wiederum zu längeren Planungszeiträumen führen. Die Stadt hat darauf sehr begrenzt Einfluss.
Stuttgart-Mitte
Einwohnerversammlung Stuttgart-Mitte 2024
Dialog von Einwohnerinnen und Einwohnern mit der Stadtverwaltung
| Thema | Stadtentwicklung |
|---|---|
| Zeitraum | 27.05.2024 bis 15.07.2024 |
| Zielgruppe | Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Stuttgart-Mitte |
beendet
EINWOHNERVERSAMMLUNG IN STUTTGART-Mitte
Die erste Einwohnerversammlung im Jahr 2024 findet am Montag, 15. Juli 2024, um 19 Uhr im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte statt. Veranstaltungsort ist der Große Sitzungssaal im Rathaus.
Einwohnerversammlungen sind formelle Bürgerbeteiligungen und geben Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit, Vorschläge zu machen oder Ideen zu äußern. Dem Oberbürgermeister, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie den Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorstehern wiederum bieten die Einwohnerversammlungen die Möglichkeit, mit den Menschen vor Ort in Dialog zu treten.
Schon vor Beginn der Veranstaltung können Sie sich aktiv an der Einwohnerversammlung beteiligen und über dieses Web-Portal Themen einbringen:
Unter dem Reiter "Teilnehmen" wurde in der ersten Phase der Beteiligung mittels einer Umfrage vom 27. Mai bis 9. Juni 2024 zunächst über die Themen abgestimmt, die ihrer Meinung nach bei der Einwohnerversammlung in Stuttgart-Mitte thematisiert werden sollen.
Im Anschluss hatten Sie die Möglichkeit, konkrete Anliegen und Fragen vom 10. bis 30. Juni 2024 einzureichen und Vorschläge anderer zu bewerten. Zu den Anliegen nimmt die Stadtverwaltung hier im Beteiligungsportal Stellung.
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Mitte an der Online-Befragung und der Einwohnerversammlung teilnehmen können.
- Sie möchten auf dem Portal mitmachen? Bitte melden Sie sich dafür an.
Phase
2
Fragen voranmelden
10.06.2024 bis 30.06.2024
Hier haben Sie die Möglichkeit konkrete Fragen vom 10. Juni bis 30. Juni 2024 für die Einwohnerversammlung in Stuttgart-Mitte einzureichen, oder Ihre Unterstützung für bereits eingereichte Fragen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern auszudrücken. Alle eingereichten Fragen werden hier im Portal von der Stadtverwaltung beantwortet.
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Mitte Fragen voranmelden können.
beendet
Hier können Sie Fragen stellen und erhalten schriftlich von den zuständigen Fachämtern eine Antwort.
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Servus,
die Baustelle am Stadtpalais ist nun fertig, doch viele andere Baugruben klaffen in der Innenstadt, darunter der kürzlich begonnene Abriss der Parkgarage Breuninger, die geplanten "Vier-Giebel" an der Eberhardstraße, das geplante Büro-Gebäude an der ehemaligen Frittenbude (RIP), der Tagblatt-Turm oder auch das große Loch bei der Königstraße neben der Schulstraße (statt des geplanten Gebäudes hätte mir ein offener Platz mit Blick auf die Stiftskirche besser gefallen, aber das nur nebensächlich).
Was tut die Stadt gegen die bürokratischen Hürden bei Planung und Bau und für eine Beschleunigung der Baumaßnahmen besonders eben in der Innenstadt?
Moderationsteam
Zahlreiche Gebäude und Quartiere der Innenstadt befinden sich aufgrund sich ändernder Anforderungen und im Hinblick auf das Alter der Gebäude in einem Wandlungs- und Erneuerungsprozess. Teilweise sind damit auch städtebauliche Planungsprozesse verbunden, die einen sehr hohen Abstimmungsbedarf mit vielen Beteiligten haben, die unterschiedlicher Interessenslagen vertreten. Wenn als Grundlage der Neuentwicklung neues Planungsrecht zu schaffen ist, kommt es über die gesetzlich geforderten und festgelegten Planungsschritte hinaus häufig zu umfangreichen Aushandlungs- und Abwägungsprozessen zwischen unterschiedlichsten öffentlichen und privaten Interessen und Belangen, die sehr zeitintensiv zu führen sind. Die Verwaltung ist bestrebt, diese Verfahren, so schnell und effizient wie möglich durchzuführen und überprüft fortwährend die entsprechenden Prozesse, wobei die Qualität der Planungen im Vordergrund steht - auch um mögliche nachfolgende juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Darüber hinaus sind auch häufig wirtschaftliche und finanzielle Erwägungen auf Seiten privater Investoren Ursache von Planungsänderungen, die wiederum zu längeren Planungszeiträumen führen. Die Stadt hat darauf sehr begrenzt Einfluss.
15.07.24, 10:05 , 0 Zustimmungen , 0 Kommentare
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Der „Geist des guten Miteinanders“
Bei der Einwohnerversammlung Mitte diskutieren etwa 200 Teilnehmende mit der Verwaltungsspitze. Foto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Hilfe fürs Bohnenviertel, sichere Schulwege, mangelnder Lärmschutz – am Montag, 17. Juli 2024, kamen im Großen Sitzungssaal des Rathauses vielseitige Themen zur Sprache. OB Frank Nopper und die Fachbürgermeisterinnen und -bürgermeister standen Rede, Antwort und versprachen wo möglich Abhilfe.
Spannend und vielfältig, aber auch spannungsgeladen – der Bezirk Mitte, das „pulsierende und lebendige Herz der Stadt“, wie ihn Oberbürgermeister Frank Nopper in seiner Eingangsrede beschrieb, muss gegenüber vielen Ansprüchen bestehen. „Die Stadt versucht, alle Interessen auszugleichen, aber allein schafft sie es nicht. Sie braucht auch den Geist des guten Miteinanders“, so der OB.
Dafür schaffen Einwohnerversammlungen ein Forum. Wie geht es den Menschen, die dort wohnen? Was bewegt sie? Für ihre Anliegen nahmen sich am Montagabend Frank Nopper, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle Zeit.
Rund drei Stunden lang wurde im Großen Sitzungssaal des Rathauses das Mikrofon durchs Plenum gereicht. Immer wieder kamen die Anwesenden auf Lärmschutz zu sprechen, Stichwort Leonhardsviertel: „Das Nachtleben ufert derart aus!“, machte ein Einwohner seinem Unmut über Schlafmangel Luft. „Wir werden konrekt tätig werden und mit der Landespolizei in die Kontrollen gehen“, sagte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier zu. Ohnehin ist die Polizei wegen Gewalt- und Drogendelikten „sehr intensiv vor Ort“. Ebenso die Änderung des Bebauungsplans werde zur Befriedung beitragen.
Auch das benachbarte Bohnenviertel „haben wir nicht vergessen“, sagte Baubürgermeister Peter Pätzold. „Der Umsatz fehlt!“, hatte eine Cafébetreiberin moniert, die Baustelle am Breuningerparkhaus halte die Kundschaft fern. „Das ist nachvollziehbar, wir werden gegebenenfalls nochmal mit der Wirtschaftsförderung reden“, so Pätzold.
Direkter Draht in die Verwaltung
Der direkte Draht zur Verwaltung ist die Stärke des Formats: Einer Anwohnerin wurde zum Thema Baumpflanzungen ein Vor-Ort Termin in der Sophienstraße zugesagt, für eine Rednerin, die auch wochenends unter den Klängen von Kesselpauken leidet, wird die Stadt vermittelnd auf die Alte Musikhochschule zugehen; möglicher Wasserschäden an Häusern am Schützenplatz nimmt Technikbürgermeister Dirk Thürnau sich direkt an: „Thema angekommen.“ Anders bei der Klettpassage, wo ohne Verstöße keine Aufenthaltsverbote ausgesprochen werden könnten, auch nicht gegen einschüchternde Männergruppen spätabends. „Aber wir tun was wir können“, sagte Ordnungsbürgermeister Maier. So richte die SSB einen ständigen Sicherheitsdienst ein.
Eine Rednerin zeigte sich aufgrund der Nähe zur Jakobschule besorgt über den geplanten Drogenkonsumraum im Kontaktcafe High Noon des DRK. Dies sei eine Übergangslösung, sagte Sozialbürgermeisterin Alexandra Sußmann. „Wir sind in Abstimmung mit Polizei und Staatsanwaltschaft.“
Für die Fortsetzung des Treffpunkts 50 Plus sagte Sußmann zu, einen neuen Träger zu suchen. Die evangelische Kirche, die den Treffpunkt bisher gemeinsam mit der Stadt betreibt, wird sich überraschend zurückziehen.
Auch sichere Schulwege rund ums Königin-Katharina-Stift kamen zur Sprache, wozu eine nicht abgestimmte Ampelschaltung bei Gebhard-Müller-Platz und die Radroute im Schlossgarten zählten. Im Rahmen der Planungen für die B14 sei die Verlegung der Hauptradroute 1 Ziel, erklärte Bürgermeister Pätzold. Zum nicht nutzbaren Schulhof erklärte Bildungsbürgermeisterin Isabel Fezer, die Bahn sei verpflichtet, diesen wiederherzustellen. „Die Ausführungsplanung ist freigegeben.“
Den Vorschlag, in der Verwaltung Ehrenamtliche einzusetzen, musste Erster Bürgermeister Fabian Mayer zurückweisen. Rechtlich sei dies keine Option, er versicherte aber: „Wir schätzen das Ehrenamt über alle Maßen!“ Dazu passt das Lob, das Veronika Kienzle zu Beginn ausgesprochen hatte: „Der Bezirksbeirat hat unermüdlich oft bis in die Nacht debattiert. Danke für Ihren fünfjährigen Dienst an der Allgemeinheit!“
Hinweis: Das Protokoll der Einwohnerversammlung Stuttgart-Mitte können Sie unter dem Reiter "Links & Downloads" herunterladen.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Stadtbezirk Stuttgart-Mitte finden Sie hier:
Hier können Sie sich die Einladung zur Einwohnerversammlung Stuttgart-Mitte herunterladen:
Hier können Sie sich das Protokoll der Einwohnerversammlung Stuttgart-Mitte herunterladen:
Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben
Pia Müller
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-80644
E-Mail: poststelle10-einwohnerversammlung@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-80644
E-Mail: poststelle10-einwohnerversammlung@stuttgart.de
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Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Portal
Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Abteilung Kommunikation
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Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
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Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
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Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91813
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
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Rathauspassage 2
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