Der Gemeinderat hat am Donnerstag, 11. Juli 2024, die Überarbeitung der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Kenntnis genommen. Seit 2017 regelt die Leitlinie die Anregung, Gestaltung und Entscheidungsfindung bei informeller (freiwilliger) Bürgerbeteiligung.

 

Durch zwei zentrale Elemente – den Beteiligungsbeirat sowie die Vorhabenliste auf dem städtischen Beteiligungsportal „Stuttgart – Meine Stadt“ – bildet die Leitlinie einen transparenten und verbindlichen Rahmen für die informelle Bürgerbeteiligung der Stadt. Nun hat die Verwaltung gemeinsam mit dem Beteiligungsbeirat die Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung überarbeitet.

 

Im Beteiligungsbeirat beraten Vertreterinnen und Vertreter aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung über Beteiligungskonzepte zu großen, stadtweiten Vorhaben, die die gesamte Einwohnerschaft oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen. Eine weitere zentrale Aufgabe des Beteiligungsbeirats ist die Überarbeitung der Leitlinie.

 

Im Rahmen der Fortschreibung der Leitlinie haben mehrere Workshops des Beteiligungsbeirats stattgefunden. Die Mitglieder waren sich einig, dass die neue Leitlinie bei den Stuttgarterinnen und Stuttgartern Lust auf Beteiligung wecken soll. Deshalb sollte sie einladender, niederschwelliger und weniger bürokratisch formuliert werden, zudem stand die zielgruppengerechte Ansprache im Mittelpunkt.

 

Zentraler Baustein der Leitlinie ist und bleibt der wertschätzende, gemeinsame Austausch auf Augenhöhe zwischen Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung – der Trialog. Nach diesem Prinzip wurde auch die Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung überarbeitet. Dieser Trialog spiegelt sich ebenfalls in der grafischen Umsetzung wider. Gestalterisch wird dieser Aspekt durch das Dreieck, welches sich durch die gesamte Leitlinie zieht, dargestellt.

 

Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer bedankt sich ausdrücklich bei den Mitgliedern des Beteiligungsbeirats: „Der Beteiligungsbeirat hat sich intensiv mit der Überarbeitung der Leitlinie beschäftigt. In interessanten und konstruktiven Diskussionen hat er sich aktiv eingebracht und damit unsere Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung mit Leben gefüllt. Mein besonderer Dank gilt den Vertreterinnen und Vertretern der Einwohnerschaft für Ihren Einsatz und Ihr Engagement für die Landeshauptstadt Stuttgart.“

 

Der Beteiligungsbeirat soll nach der Sommerpause zum dritten Mal neu besetzt werden. Einwohnerinnen und Einwohner haben voraussichtlich ab Anfang September 2024 wieder die Chance, sich für einen Sitz im Gremium zu bewerben. Die Sitze für die Vertreterinnen und Vertreter der Einwohnerschaft werden unter den eingegangenen Bewerbungen ausgelost.