Obertürkheim
Stuttgart-Obertürkheim

Einwohnerversammlung Obertürkheim 2013

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 15.08.13 bis 14.10.13
ZielgruppeBewohner von Obertürkheim

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Obertürkheim
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Obertürkheim hatten  am 14. Oktober 2013 die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Bezirksvorsteher stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Obertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
Phase 2

Fragen voranmelden

14.09.2013 bis 29.09.2013

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Obertürkheim die Möglichkeit vom 14. bis 29. September 2013 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Themen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.​​

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Obertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und dem Bezirksvorsteher besprechen?

In unserem Stadtteil ist eine Vielzahl an Verkehrszeichen aufgestellt. Insbesondere das Zeichen für eingeschränktes Halteverbot Nr. 286 nach StVO. Nur wird dies überhaupt nicht beachtet. Entweder müssen die Verkehrszeichen entfernt werden (weil überflüssig), oder des Öfteren auf deren Einhaltung hin gedrängt werden. Da diese Schilder ein behördliches Verbot darstellen und im Sinne der Verkehrssicherheit u.a. der Rettungswege dienen, darf damit nicht lax umgegangen werden.

Moderationsteam

Bei der Verkehrsregelung ist folgendes zu unterscheiden:

• Das eine ist die Verkehrsregelung als solche. Jedes „eingeschränkte Haltverbot“ hat seinen Grund. Die Bedeutung des Verkehrszeichens sollte jedem klar sein. Es wird davon ausgegangen, dass auch jedes Schild gut zu sehen ist.

• Etwas anderes ist es, ob die entsprechende Regelung eingehalten wird. Das ist die Entscheidung jedes einzelnen Verkehrsteilnehmers (und nicht etwa der Überwachungskräfte oder der Stadt).


Leider müssen wir beobachten, dass es den Menschen generell zunehmend an Unrechtsbewusstsein mangelt. Damit nimmt das Problem eine größere Dimension an und wird zu einem gesellschaftlichen Problem, das nur gelöst werden kann, wenn jeder einzelne dazu bereit ist, sich selbst vorbildlich und sozial verträglich zu verhalten. Deshalb aber die Regelung als solche aufzuheben, wird nicht für angebracht gehalten, im Gegenteil – wie Sie bereits selber vorschlagen, „hilft“ hier nur die Kontrolle durch die städtische Verkehrsüberwachung (außerhalb ihrer Dienstzeit die Polizei).

Diese teilt zu Ihrem Hinweis mit:

„Der Stadtbezirk Münster wird im Rahmen der für das Stadtgebiet allgemein praktizierten Verkehrsüberwachung kontrolliert. Aktuell liegen der Verkehrsüberwachung keine Beschwerden aus dem Stadtbezirk über Parkverstöße vor. Insoweit sind im Stadtbezirk zur Zeit keine Überwachungsschwerpunkte definiert. Die Verkehrsüberwachung kontrolliert laufend die Einhaltung der gesetzlichen und angeordneten Haltverbote. Bei rund 3.000 Straßen in Stuttgart kann es jedoch keine allumfassende und allgegenwärtige Überwachung aller Verkehrsregelungen geben. Vor dem Hintergrund steigender Verkehrszahlen und einer sinkenden Verkehrsmoral können Verkehrsverstöße, trotz aller Kontrollen, leider nicht ausgeschlossen werden.“

In diesem Zusammenhang noch ein Hinweis: Das Parkverbot verbietet zwar das Halten über drei Minuten; diese dürfen beim Ein- und Aussteigen bzw. Be- und Entladen jedoch überschritten werden, wenn der Vorgang als solcher so zügig wie möglich durchgeführt wird. Darüber hinaus dürfen Schwerbehinderte unter bestimmten Voraussetzungen in einem eingeschränkten Haltverbot bis zu drei Stunden zu parken.

26.06.14, 08:45 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Öffentlichen Verkehr nutzen und Rücksicht nehmen

Rund 300 interessierte Besucherinnen und Besucher bevölkerten die Turn- und Versammlungshalle Obertürkheim, als Bezirksvorsteher Peter Beier die Einwohnerversammlung am 14. Oktober 2013 eröffnete. Anschließend schlug der OB einen Bogen von der gesamtstädtischen Entwicklung in den Themenschwerpunkten Kindertagesstätten, Verkehr, Wohnen, Kultur und Städtebau zur jeweils aktuellen Situation im Bezirk. Die schwierige Lage auf dem Arbeitsmarkt von Erzieherinnen und Erziehern treffe natürlich auch Obertürkheim, sagte der OB im Hinblick auf die unzureichende Kinderversorgung hier. 20 zusätzliche Plätze würden noch geschaffen, die neue Kita Luise-Benger-Straße müsse das Raumluftproblem noch lösen und an der Weiternutzung der Übergangskita Trollinger Straße sei man "dran". "Wir machen alles, dass es besser wird", versicherte Kuhn seinen Zuhörern.

Durch den geplanten Kreisverkehr an der Göppinger Straße werde dort weniger Verkehrslärm entstehen, deshalb stünde dieser zu Recht vorne auf der Prioritätenliste für den Doppelhaushalt, sagte Kuhn. Der Bezirk sei durch die Buslinien 61, 62 und 65 gut erschlossen, dieses Angebot gelte es zu nutzen. Mit der Nahversorgung in Uhlbach sei er nicht zufrieden, für ihn müsse jeder Bezirk die Möglichkeit eines wohnortnahen Einkaufs bieten, so der OB weiter.

Bei der anschließenden Fragerunde dominierte der Themenbereich Verkehr. Hier ging es beispielsweise um die Umgestaltung der Göppinger Straße, Radfahrer auf dem Gehweg, Autofahrer auf landwirtschaftlichen Wegen, sichere Querungsmöglichkeiten oder die Klage der Freiwillige Feuerwehr über verstopfte Straßen und Falschparker. Für die Asangstraße sagte der zuständige Bürgermeister Martin Schairer eine Verkehrszählung zu.

Um die Verkehrsprobleme auch im Bezirk zu reduzieren, appellierte OB Kuhn an die Besucher, wo immer möglich, Fahrrad zu fahren oder öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Auch gegenseitige Rücksichtnahme legte Kuhn seinen Zuhörern ans Herz: Bei vielen Problemen seien städtische Kontrollen zwar möglich, könnten die Ursachen aber letztendlich nicht lösen. Dies könne nur geschehen, indem Menschen miteinander redeten. Weitere Fragen wurden zu Kitaplätzen, zur Infrastruktur und zum Naturschutz gestellt.

Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

Nina Dreher
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
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E-Mail:   nina.dreher@stuttgart.de

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Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
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Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
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Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
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