Obertürkheim
Stuttgart-Obertürkheim

Einwohnerversammlung Obertürkheim 2013

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 15.08.13 bis 14.10.13
ZielgruppeBewohner von Obertürkheim

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Obertürkheim
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Obertürkheim hatten  am 14. Oktober 2013 die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Bezirksvorsteher stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Obertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
Phase 2

Fragen voranmelden

14.09.2013 bis 29.09.2013

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Obertürkheim die Möglichkeit vom 14. bis 29. September 2013 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Themen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.​​

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Obertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und dem Bezirksvorsteher besprechen?

Wann wird im Bereich Felix-Dahn-Straße/Heuglinweg endlich eine ausgewiesene Anwohnerparkzone eingerichtet?

Moderationsteam

Klassische Bewohnerparkregelungen beinhalten eine Reservierung der Parkplätze im öffentlichen Straßenraum mit entsprechenden Verkehrszeichen nur für die Bewohner. Um die Bewohner bei der Überwachung als solche zu identifizieren, erhalten alle Bewohner mit Hauptwohnsitz im Bewohnerparkgebiet, die regelmäßig ein Fahrzeug benutzen einen Bewohnerparkausweis. Dabei kann ein solches Parkkonzept nicht als Einzelmaßnahme in einer Straße eingerichtet werden, sondern umfasst ein in sich schlüssiges und zusammengehörendes Gebiet mit einer Ausdehnung von bis zu 1.000 Metern. Zudem dürfen tagsüber nur 65 % aller vorhandenen Parkplätze für die Bewohner reserviert sein, damit auch Handwerker, Besucher oder Gewerbetreibende usw. dort parken können.

Solche Bewohnerparkregelungen sind seit Beginn der 80iger Jahren von unserer bundeseinheitlichen Straßenverkehrsordnung (StVO) als Gegenmittel zur Stadtflucht erlaubt. Die Stadtverwaltung Stuttgart hat anfänglich mehrere kleinere Bewohnerparkgebiete in den inneren Stadtbezirken mit sehr hohem Parkdruck eingerichtet. Nachdem die Erfahrungen mit solchen Reservierungen problematisch waren und sowohl der personelle als auch finanzielle Aufwand zum Einrichten und Erhalt solcher Gebiete unverhältnismäßig groß ist, hat der Gemeinderat in der Mitte der 90iger Jahre in einer Grundsatzentscheidung beschlossen, dass in Stuttgart keine weiteren Bewohnerparkregelungen angeordnet werden.

Im inneren Stadtbezirk West wurde am 1.3.2011 als Pilotprojekt der Versuch unternommen, mit einer neuen Parkregelung die Parkprobleme für die Bewohner zu verbessern. Dieses Parkraummanagement beinhaltet u.a. eine Bewohnerparkregelung in einer veränderten Form, bei der sämtliche Parkplätze mit Parkscheinautomaten bewirtschaftet werden. Nachdem dieses Parkkonzept heute als erfolgreich und wirtschaftlich sinnvoll bewertet werden kann, hat der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014/2015 beschlossen, dieses Parkraummanagement zuerst auf die anderen inneren Stadtbezirke mit großstadttypischem Parkdruck auszuweiten. Die Umsetzung des Parkraummanagements in Mitte, Nord, Süd, Ost und Teilen des Altstadtbereiches von Bad Cannstatt wird die Stadtverwaltung bis 2018 beschäftigen. Ob es darauf folgend eine Ausweitung des Systems in den äußeren Stadtbezirken geben wird, ist heute nicht vorhersehbar.

18.09.14, 09:33 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Öffentlichen Verkehr nutzen und Rücksicht nehmen

Rund 300 interessierte Besucherinnen und Besucher bevölkerten die Turn- und Versammlungshalle Obertürkheim, als Bezirksvorsteher Peter Beier die Einwohnerversammlung am 14. Oktober 2013 eröffnete. Anschließend schlug der OB einen Bogen von der gesamtstädtischen Entwicklung in den Themenschwerpunkten Kindertagesstätten, Verkehr, Wohnen, Kultur und Städtebau zur jeweils aktuellen Situation im Bezirk. Die schwierige Lage auf dem Arbeitsmarkt von Erzieherinnen und Erziehern treffe natürlich auch Obertürkheim, sagte der OB im Hinblick auf die unzureichende Kinderversorgung hier. 20 zusätzliche Plätze würden noch geschaffen, die neue Kita Luise-Benger-Straße müsse das Raumluftproblem noch lösen und an der Weiternutzung der Übergangskita Trollinger Straße sei man "dran". "Wir machen alles, dass es besser wird", versicherte Kuhn seinen Zuhörern.

Durch den geplanten Kreisverkehr an der Göppinger Straße werde dort weniger Verkehrslärm entstehen, deshalb stünde dieser zu Recht vorne auf der Prioritätenliste für den Doppelhaushalt, sagte Kuhn. Der Bezirk sei durch die Buslinien 61, 62 und 65 gut erschlossen, dieses Angebot gelte es zu nutzen. Mit der Nahversorgung in Uhlbach sei er nicht zufrieden, für ihn müsse jeder Bezirk die Möglichkeit eines wohnortnahen Einkaufs bieten, so der OB weiter.

Bei der anschließenden Fragerunde dominierte der Themenbereich Verkehr. Hier ging es beispielsweise um die Umgestaltung der Göppinger Straße, Radfahrer auf dem Gehweg, Autofahrer auf landwirtschaftlichen Wegen, sichere Querungsmöglichkeiten oder die Klage der Freiwillige Feuerwehr über verstopfte Straßen und Falschparker. Für die Asangstraße sagte der zuständige Bürgermeister Martin Schairer eine Verkehrszählung zu.

Um die Verkehrsprobleme auch im Bezirk zu reduzieren, appellierte OB Kuhn an die Besucher, wo immer möglich, Fahrrad zu fahren oder öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Auch gegenseitige Rücksichtnahme legte Kuhn seinen Zuhörern ans Herz: Bei vielen Problemen seien städtische Kontrollen zwar möglich, könnten die Ursachen aber letztendlich nicht lösen. Dies könne nur geschehen, indem Menschen miteinander redeten. Weitere Fragen wurden zu Kitaplätzen, zur Infrastruktur und zum Naturschutz gestellt.

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Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
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Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
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