Der Lageplan zeigt das betroffene Gebiet. Grafik: Stadt Stuttgart
Stuttgart-Vaihingen

Bebauungsplan Robert-Koch-Straße

Ansiedlung eines Betriebshofs des Tiefbauamts

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 12.01.2018 bis 30.09.2019
vsl. Umsetzung: 19.12.2019
Zielgruppealle Einwohnerinnen und Einwohner aus Vaihingen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Verlagerung eines städtischen Betriebshofs

Die innerstädtischen Büros und Arbeitsstätten der Allianz AG sollen nach Vaihingen verlagert werden. Dadurch muss der städtische Betriebshof des Tiefbauamts auf der Liebknechtstraße 47 umgesiedelt werden. Er soll auf dem Grundstück in der Robert-Koch-Straße 89 neu errichtet werden. Um diese Baumaßnahme genehmigen zu können, muss das dort geltende Planungsrecht geändert werden. Hierbei soll außerdem die über einem Regenrückhaltebecken liegende öffentliche Grünfläche in ein Sondergebiet für den Betriebshof des Tiefbauamts umgewandelt werden.
 
Der Bebauungsplan dient der Innenentwicklungund wird in einem beschleunigten Verfahren aufgestellt. Die zulässige Grundfläche im Plangebiet wird deutlich unter 20.000 Quadratmetern liegen. Eine Umweltprüfung und ein Umweltbericht sind nicht erforderlich, denn die Belange des Umweltschutzes wurden im Verfahren ermittelt, bewertet und in die Abwägung eingestellt. Erhebliche Umweltauswirkungen sind nicht zu erwarten. Anhaltspunkte dafür, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung von schweren Unfällen nach zu beachten sind, bestehen trotz eines nahe liegenden Störfallbetriebs nicht. Denn der Betriebshof des Tiefbauamts ist auf Grund seiner rein gewerblichen Nutzung ohne Publikumsverkehr kein Schutzobjekt. Wegen der vorgesehenen Änderung der Art der baulichen Nutzung wird eine Anpassung des Flächennutzungsplans ebenfalls nötig. Anstelle der aktuellen Darstellung gemischte Baufläche und sonstige Grünfläche ist die Darstellung gewerbliche Baufläche erforderlich. Insgesamt wird die geordnete städtebauliche Entwicklung dadurch nicht beeinträchtigt.
 
 
Phase 3

Öffentliche Auslegung

23.08.2019 bis 30.09.2019

Die Planauslagen zum Vorhaben wurden vom 23. August bis 30. September 2019 im Amt für Stadtplanung und Wohnen (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage abgerufen werden und wurden zusätzlich im Bezirksrathaus Vaihingen zur Einsicht bereit gehalten. Während des Auslagezeitraums konnte sich die Öffentlichkeit zum Projekt äußern.

Phase 2

Erörterungstermin

25.01.2018

Die Öffentlichkeit wurde am 25. Januar 2018 um 17:30 Uhr im Bezirksrathaus in Vaihngen am Rathausplatz 1 über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert. Darüber hinaus wurden die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung vorgestellt. Hierbei bestand die Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, sich zu äußern und das Thema zu erörtern.

Phase 1

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

12.01.2018 bis 12.02.2018

Im Rahmen der frühzeitigen  Beteiligung wurden die Unterlagen zum Bebauungsplan vom 12. Januar bis zum 12. Februar 2018 während der Öffnungszeiten im Amt für Stadtplanung und Wohnen (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter stuttgart.de/planauslage abgerufen werden und wurden zusätzlich im Bezirksrathaus Vaihingen zur Einsicht bereit gehalten.

Bebauungsplan beschlossen

Der Gemeinderat hat am 19. Dezember 2019 den Bebauungsplan zur Robert-Koch-Straße 89 beschlossen. Einwohnerinnen und Einwohner, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange hatten die Möglichkeit, formal Stellungnahmen zum Bebauungsplan zu abzugeben.
 
Mit dem Beschluss durch den Gemeinderat ist der Bebauungsplan umgesetzt.
 

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