Das Pflegezentrum aus der Luft gesehen. Foto: Stadtmessungsamt/Stadt Stuttgart
Stuttgart-Möhringen

Bebauungsplan Pflegezentrum Onstmettinger Weg

Neubau des Pflegezentrums ermöglichen

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: seit März 2016
vsl. Umsetzung: Mai 2021
Zielgruppealle Einwohnerinnen und Einwohner von Möhringen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Modernisierung und Erweiterung des Pflegezentrums

Der Altbau des Pflegezentrums ist seit etwa vier Jahrzehnten in Betrieb und entspricht nicht mehr den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen und den Anforderungen an eine moderne und wirtschaftliche Pflegeeinrichtung. Zudem genügt der jetzige Pflegeheimbetrieb im Altbau nicht mehr den rechtlichen Anforderungen der neuen Landesheimbauverordnung. Eine bauliche Anpassung im Bestand wird vonseiten der Pflegeheimbetreiberin, der Diak Altenhilfe, als unwirtschaftlich bewertet, weshalb sie eine städtebauliche Neuordnung des Grundstückes plant.
 
Hierzu ist vorgesehen, die 170 Pflegeplätze des Altbaus künftig in Neubauten unterzubringen. Zum einen ist beabsichtigt, den bestehenden, etwa zehn Jahre alten Gerontopsychiatrischen Fachbereich (GPF) mit seinen 48 Pflegeplätzen durch einen Erweiterungsbau auf insgesamt etwa 100 Pflegeplätze zu vergrößern. Zum anderen soll im nordwestlichen Bereich des Plangebiets ein Pflegeheimneubau mit insgesamt rund 120 Pflegeplätzen errichtet werden. Der Pflegeheimaltbau einschließlich der Mehrzweckhalle, der Pflegepersonalschule und der Küche soll vollständig abgebrochen werden. Im Zuge der Neuordnung des Grundstückes ist zudem die Errichtung eines Gebäudes für gemeinbedarfliches Wohnen geplant - gegebenenfalls in Kombination mit einer Tagespflegeeinrichtung und sonstigen mit dem Gemeinbedarfszweck zu vereinbarenden Dienstleistungen.

Für das Vorhaben wurde von März bis Oktober 2016 ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt. Der erste Preis des Wettbewerbes soll realisiert werden. Da dieser Entwurf im größeren Umfang den Festsetzungen des bisher rechtswirksamen Bebauungsplanes aus dem Jahr 1972 hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche und der maximalen Anzahl der Vollgeschosse widerspricht, ist eine Änderung des bestehenden Planungsrechts erforderlich. Zudem wurden eine Anpassung der Dachgestaltungsvorschrift sowie eine Aufhebung der Vorschrift zur Gebäuderichtung vorgenommen. Artenschutzrechtliche Regelungen wurden in einem städtebaulichen Vertrag mit der Vorhabenträgerin getroffen. Der Gemeinderat hat den Bebauungsplan am 20. Mai 2021 in der Fassung vom 1. Februar 2017/23. Januar 2018 als Satzung beschlossen.
Phase 4

Erneute Öffentliche Auslegung

22.06.2018 bis 23.07.2018

Die Planauslagen zum Vorhaben wurden vom 22. Juni bis 23. Juli 2018 direkt im Amt für Stadtplanung und Erneuerung (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Zusätzlich wurden diese auch im Bezirksrathaus Möhringen zur Einsicht bereit gehalten. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage eingesehen werden. Während des Auslagezeitraums konnte sich die Öffentlichkeit zum Projekt äußern.

Phase 3

Öffentliche Auslegung

11.08.2017 bis 25.09.2017

Die Unterlagen zum Bebauungsplan wurden vom 11. August bis 25. September 2017 direkt im Amt für Stadtplanung und Erneuerung (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Zusätzlich wurden diese auch im Bezirksrathaus Möhringen zur Einsicht bereit gehalten. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage eingesehen werden. Während des Auslagezeitraums konnte sich die Öffentlichkeit zur Planung äußern.

Phase 2

Erörterungstermin

10.03.2016

Die Öffentlichkeit wurde am 10. März 2016 um 18 Uhr im Bezirksrathaus in Möhringen in der Maierstraße 1 über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert. Darüber hinaus wurden die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung vorgestellt. Hierbei bestand die Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, sich zu äußern und das Thema zu erörtern.

Phase 1

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

04.03.2016 bis 04.04.2016

Im Rahmen der frühzeitigen  Beteiligung wurden die Unterlagen zum Bebauungsplan vom 4. März bis zum 4. April 2016 während der üblichen Öffnungszeiten im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage abgerufen werden. Zusätzlich wurden diese auch im Bezirksrathaus Möhringen zur Einsicht bereit gehalten.

Bebauungsplan beschlossen

Der Gemeinderat hat am 20. Mai 2021 den Bebauungsplan Pflegezentrum Onstmettinger Weg in Stuttgart-Möhringen beschlossen. Einwohnerinnen und Einwohner, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange hatten die Möglichkeit, formal Stellungnahmen zum Bebauungsplan zu abzugeben.

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