Einwohnerversammlung Stuttgart-Ost 2018
Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung
Thema | Stadtentwicklung |
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Zeitraum | für Beteiligung: 01.10.18 bis 19.11.18 |
Zielgruppe | Einwohnerinnen und Einwohner aus Stuttgart-Ost |
Im Dialog mit der Stadtspitze
Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Ost konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
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Warum gibt es keine Verbesserung bei der Ampelschaltung Hack/Ostendstr. seit 10 Jahren, auch trotz der Feinstaubbelastung. Bei mehreren Bürgerversammlungen wurde kritisiert, dass an dieser Kreuzung, an der AutofahrererInnen auf allen 4 Straßen bergauf anfahren müssen und die Umwelt dadurch erheblich belastet wird, es täglich Staus gibt, die teilweise über den Ostendplatz hinaus reichen, vorletzte Woche gar bis zum Urachplatz hoch. Für Fußgänger ist diese Kreuzung ebenfalls ein Problem, da die Wartezeiten in der "Abgasluft"mehrere Minuten dauern. Ursachen sind, dass die Bevorrechtigung der Stadtbahn, die wichtig und richtig ist, viel zu früh einsetzt. Die Stadtbahn erhält an der Haltestelle Bergfriedhof schon vor dem Halt und dem Ein- und Ausstieg vieler Fahrgäste grün und nicht erst, wenn sie losfährt. Häufig stehen alle Verkehrsteilnehmer vor roten Ampeln und es ist noch keine Stadtbahn zu sehen! Hauptproblem sind aber der zunehmende Autoverkehr vor allem in der Hackstr., häufiger Rückstau vom Gaskessel herauf, und der Rechtsabbiegeverkehr vom Ostendplatz her in die Hackstr. Richtung Gaskessel. Dringend sollte, die Möglichkeit des Rechtabbiegens für PKWs und trotz Einwänden der SSB ermöglicht werden. Ferner sollte entweder eine intelliegnte Ampelschaltung eingerichtet oder ein Kreisverkehr ermöglicht werden. Aber das jahrelange Nichtstun ist ein Versagen der Stadtverwaltung!
Herzlichen Dank
Moderationsteam
Die stadtauswärts in der Hackstraße fahrenden Stadtbahnen müssen sich frühzeitig anmelden, damit sichergestellt ist, dass keine Fahrzeuge im Haltestellenbereich stehen und die Bahnen an der Einfahrt in die Haltestelle hindern. Die Schaltung anderer Phasen, während die Bahnen in der Haltestelle stehen, ist wegen teilweise zu langer Reaktionszeiten nur sehr eingeschränkt möglich. Fehlanforderungen der Stadtbahnen sind dem Tiefbauamt und der SSB derzeit nicht bekannt, die Schaltung wird aber in Kürze nochmals überprüft.
In den Hauptverkehrszeiten treten in allen Richtungen Staus auf. Es ist sicherlich möglich, die Programme zugunsten einer Richtung anzupassen. Dies geht aber zu Lasten der querenden Fußgänger, der Stadtbahnlinien sowie auch zu Lasten der anderen Zufahrten. Anpassungen sind daher praktisch nicht möglich, dies gilt auch bezüglich der Fußgängergrünzeiten.
Das Zulassen des Rechtsabbiegens bei Rot mittels Grünem Pfeil ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Ein LKW oder Lastzug würde beim Einbiegen in die Gleiszone hineingeraten. Die Anordnung eines Grünen Pfeils würde somit gegen die Verwaltungsvorschriften zu § 37 der Straßenverkehrsordnung verstoßen.
06.11.18, 11:09 , 0 Zustimmungen , 0 Kommentare
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Rege Beteiligung bei der Einwohnerversammlung im Bezirk Ost
In der anschließenden Aussprache wurde beim Thema Verkehr zwar die teilweise Einführung von Tempo 40 gelobt, die mangelnde Einhaltung durch die Autofahrer, deren Rücksichtslosigkeit und die völlige Verstopfung mancher Straßen, wie etwa der Gablenberger Hauptstraße, jedoch kritisiert. Kreisverkehre statt Ampelanlagen könnten den Verkehrsfluss beschleunigen, lautete einer der Vorschläge aus der Bürgerschaft. Bei einer Zunahme von Verkehrsverstößen müsse verstärkt kontrolliert werden, betonte der Oberbürgermeister. Bereits zuvor hatte Kuhn eine Lanze für mehr öffentlichen Nah- und auch Radverkehr gebrochen. "Es sind einfach zu viele Autos unterwegs. An dieser einfachen Erkenntnis führt kein Weg vorbei. Ich setze mich daher seit Jahren für ein Umsteigen und eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs ein", sagte der OB.
Er führte jedoch auch an, dass etwa ein schnellerer Busverkehr durch eigene Fahrspuren bei Bürgern und Politikern zwar begrüßt werde, die Umsetzung bei einer notwendigen Reduzierung anderer Verkehrsspuren oder dem Wegfall von Parkplätzen aber durchaus umstritten sei. Bei der wegen mangelnder Rentabilität geplanten Einstellung der Buslinie 64 mit dem Fahrziel Waldebene Ost durch die SSB versprach Kuhn eine nochmalige Überprüfung. Der Bus ist die einzige Anbindung.
Auch zur Förderung des Fahrradverkehrs kamen Vorschläge aus der Bürgerschaft, etwa die Frage zur Machbarkeit einer eigenen Radröhre neben dem chronisch verstopften Wagenburgtunnel oder dem Bau von mehr Fahrradabstellanlagen auf öffentlichen Flächen. Städtebaubürgermeister Peter Pätzold wies darauf hin, dass etwa beim Untersuchungsprojekt Ostheimer Tunnel eine Radlösung mitgeprüft werde, und dass für den Bau von Radabstellplätzen erst entsprechende Flächen zur Verfügung stehen müssten, was aber untersucht werde. OB Kuhn fügte hinzu, dass Stuttgart mit nur sieben Prozent Radanteil am Gesamtverkehr bundesweit nicht gut dastehe.
Auf die Frage nach bezahlbarem Wohnraum auch nach einer Sanierung, beispielsweise bei den Wohnungen der SWSG in Raitelsberg, bekräftigte Kuhn sein Vertrauen in das stadteigene Tochterunternehmen. Hier habe die Stadt die Möglichkeit, Einfluss auf die Preisgestaltung zu nehmen, anders als bei den Privatunternehmen. Deshalb fördere die Stadt auch die Zusammenarbeit mit gemeinnützigen und genossenschaftlichen Wohnungsbaugesellschaften. Größere Flächen für künftigen Wohnraum im Bezirk sieht Kuhn etwa bei den frei werdenden Flächen der EnBW am Stöckach oder beim alten Kohlekraftwerk.
Für die Schulentwicklung im Bezirk versprach Bildungsbürgermeisterin Isabel Fezer, auf eine entsprechende Bitte hin, sich Zeit zu nehmen und Schulstandorte, auch gegen den Trend, möglichst zu erhalten.
Beim Mineral-Bad Berg erklärte Technikbürgermeister Dirk Thürnau den geplanten Abriss des alten Gastrobetriebes mit dem desolaten Zustand des Gebäudes.
Weitere Informationen zum Vorhaben
- Einladung - Einwohnerversammlung Stuttgart-Ost 2018 (PDF)
- Protokoll - Einwohnerversammlung Stuttgart-Ost 2018 (PDF)
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70173 Stuttgart
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