Zuffenhausen
Stuttgart-Zuffenhausen

Einwohnerversammlung Zuffenhausen 2015

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 12.01.15 bis 02.03.15
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Zuffenhausen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Zuffenhausen
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Zuffenhausen hatten am Montag, 2. März 2015, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Der Bezirksvorsteher stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Zuffenhausen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.


Phase 2

Fragen voranmelden

26.01.2015 bis 15.02.2015

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Zuffenhausen die Möglichkeit vom 26. Januar bis 15. Februar 2015 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Zuffenhausen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und der Bezirksvorsteher besprechen?

Stuttgart will eine kinderfreundliche Stadt sein. Dies soll sich auch in den Kindergarten- und Schülerhaus-Gebühren spiegeln. 2014 ist ein Beschluss in Kraft getreten, der privaten Trägern erlaubt, die Kita-Gebühren um 20% zu erhöhen. Diese Regelung wurde von unserem Kita-Träger natürlich in Anspruch genommen. Wann werden die Gebühren gesenkt, um die Familien mit Kindern zu entlasten?

Moderationsteam

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt hat für die von der Stadt Stuttgart getragenen Einrichtungen eine sehr ausdifferenzierte Ge-bührensatzung beschlossen, die den wirtschaftlichen Verhältnissen und den Bedürfnissen der Familien sehr differenziert entgegenkommt. So staffelt sich die Gebührenhöhe nach der in der Familie lebenden Kinder unter 18 Jahren, für Familien mit FamilienCard gibt es eine zusätzliche Ermäßigung und Familien ohne Einkommen oder mit sehr niedrigem Einkommen sind von der Gebühr befreit. Die Höhe der Gebühren wurde zuletzt zum 1. August 2012 festgesetzt und beträgt für 1-Kind-Familien ohne Ermäßigungen 0,83 € pauschal in der Betreuungsstunde. Im Vergleich mit Städten im Umland und anderen deutschen Großstädten sind die Gebühren für die Kinderbetreuung in Stuttgart im unteren Mittelfeld angesiedelt.

Die freien Träger von Einrichtungen sind in ihren Gebühren bzw. Entgeltgestaltung grundsätzlich frei. Neben den Einnahmen aus den Elternbeiträgen finanzieren sich die freien Träger hauptsächlich über Zuschüsse der Stadt. Diese Förderung entspricht den gesetzlichen Vorgaben und fördert die von der Stadt erwünschte Trägerpluralität. Um die Elternbeiträge bei freien Trägern nicht nur den Marktmechanismen von Angebot und Nachfrage zu überlassen, hat die Stadt regulierend eingegriffen und die Fördergrundsätze für die freien Träger so gestaltet, dass diese eine uneingeschränkte Förderung erhalten, wenn sie die städtischen Gebühren maximal um 50 % überschreiten. Träger, die höhere Elterneinnahmen haben, werden in der Förderung beschränkt.

Das System der unterschiedlichen Gebühren bei unterschiedlichen Trägern ist rechtskonform. Dennoch müssen auch freie Träger ihre Entgelte nach sozialen Kriterien staffeln. Die Stadt beabsichtigt derzeit nicht, dieses System zu verändern.

06.02.15, 23:11 , Zustimmungen , 0 Kommentare

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Weitere Phasen ansehen

Verkehrsthemen dominieren

Bei der Bürgerversammlung im Stadtbezirk Zuffenhausen haben vor allem Verkehrsthemen die Diskussion bestimmt. Die Fragen aus der Mitte der über 300 Besucherinnen und Besucher drehten sich um Belastungen durch Verkehrslärm ebenso wie um Tempolimits und sichere Straßenübergänge für Kinder oder den Takt von Buslinien. Aber auch Fragen zum Interims-Fernbusbahnhof, zur geplanten Biogasanlage und zum Jugendtreff wurden gestellt.

OB hebt Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs hervor

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte in seiner Einleitung, er verstehe, dass den Bürgern in Zuffenhausen Verkehrsthemen besonders wichtig sind. Er hob die Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs und seines Ausbaus hervor - "deswegen können wir da nicht einfach die Preise senken" -, sagte aber auch: "Wir müssen das Spannungsverhältnis zwischen der wichtigen Autoindustrie einerseits und zu viel Verkehr andererseits aushalten." Die Stadt arbeite deswegen verstärkt an Konzepten wie etwa dem Ausbau des Radwegenetzes oder der Verflüssigung des Verkehrs, was der Luft zu Gute komme. Er betonte zugleich: "Die Verkehrsprobleme in Stuttgart sind auch Probleme der Region." Dies lasse sich an den Autokennzeichen leicht ablesen. Der OB warb darum, die Energiewende in Stuttgart im Stadtbezirk aufgeschlossen und aktiv zu begleiten. Kuhn dankte ausdrücklich den ehrenamtlich Tätigen, die sich um die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen im Stadtbezirk kümmern.
 

Fragen zur Auffahrt Friedrichswahl und Zazenhausen

Zur  Auffahrt Friedrichswahl auf die B10/B27 erklärte Kuhn, die Stadt wolle in den kommenden Doppelhaushalt Planungsmittel für eine angestrebte Neuordnung einstellen. Der Abriss der überdimensionierten und nicht mehr benötigten Rampe und ihr Ersatz ist seit langem ein Diskussionspunkt im Bezirk. Kuhn betonte, dass die spätere Finanzierung eines solchen Großprojekts schwierig sei.

Auch der Stadtteil Zazenhausen stand im Mittelpunkt vielfältiger Fragen. So wurden unter anderem die Nahversorgung, die Nahverkehrsanbindung, die Schulversorgung und der Jugendtreff thematisiert.

Wo die Bürgermeister Fragen der Bürger nicht sofort klären konnten, sicherten sie die Überprüfung und Beantwortung schriftlich zu.​


Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

Nina Dreher
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon:  (0711) 216-60381
E-Mail:   nina.dreher@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart​
 

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​
 

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