Einwohnerversammlung Zuffenhausen 2015
Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung
Thema | Stadtentwicklung |
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Zeitraum | für Beteiligung: 12.01.15 bis 02.03.15 |
Zielgruppe | Einwohnerinnen und Einwohner aus Zuffenhausen |
Im Dialog mit der Stadtspitze
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Zuffenhausen hatten am Montag, 2. März 2015, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Der Bezirksvorsteher stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Zuffenhausen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
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Fragen voranmelden
Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Zuffenhausen die Möglichkeit vom 26. Januar bis 15. Februar 2015 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Zuffenhausen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und der Bezirksvorsteher besprechen?
- Alle Beiträge 73
- Soziales 13
- Kultur 1
- Bildung 10
- Umwelt 3
- Verkehr 25
- Flächennutzung/Bauplanung/Infrastruktur 8
- Sonstiges 13
Im Mai 2011 wurde von der alten CDU-FDP Landesregierung die am stärksten belastete Hintergrundmessstation von Baden-Württemberg, hier bei uns in Zuffenhausen, abgebaut. Die hohen Werte wurden trotzt ca. 100 Meter Abstand zur B10/27 (Frankenstraße Ecke Ludwigsburger Straße) gemessen. Bis heute wurde in Zuffenhausen nichts für die Entlastung der Bevölkerung von den hohen, verkehrsbedingten Schadstoffwerten unternommen. Die EU hat in einem Brief die Stadt angemahnt. Auch in Zuffenhausen liegen die Werte über den vorgeschriebenen Grenzwerten. Feinstaub ist bereits ab dem ersten Mikrogramm gesundheitsschädlich. Was, wie und wann wollen Sie zum Schutze der Bevölkerung in Zuffenhausen dagegen tun?
Moderationsteam
Die ehemalige Messstation S-Zuffenhausen (Messungen bis zum Jahr 2011) wurde von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) als städtische Hintergrund Messstation klassifiziert. Die städtische Hintergrundbelastung ist ein für ein großflächiges Stadtgebiet repräsentativer Belastungswert abseits von starken Emissionsquellen, wie beispielsweise dem Straßenverkehr. Auch wenn an der Messstation S-Zuffenhausen eine verhältnismäßig hohe Hintergrundbelastung gemessen wurde, so lag die Feinstaubbelastung im Jahr 2010 deutlich unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte zum Schutze der menschlichen Gesundheit.
Nach der Novellierung der Richtlinie 96/62/EG „über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität“ durch die Richtlinie 2008/50/EG „über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ wurde im Sommer 2010 die Verordnung über „Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen – 39. BImSchV“ verabschiedet. Dies erforderte u.a. eine Anpassung des bestehenden Luftmessnetzes an die Entwicklung der Luftqualität. Die damals neuen Vorgaben der 39. BImSchV machten zudem ein geändertes Verhältnis zwischen der Anzahl der Stationen in Straßennähe und im städtischen Hintergrund sowie die verstärkte Messung von Feinstaub der Fraktion PM2,5 notwendig. Die Messungen in S-Zuffenhausen wurden von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg eingestellt, da aufgrund der Änderung der Gesetzeslage zur Überwachung der Luftqualität eine Neukonzeption des Messnetzes in Baden-Württemberg notwendig war.
Zur weiteren Verbesserung der Luftqualität erarbeitet das Land Baden-Württemberg aktuell die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Stuttgart, die voraussichtlich im Frühjahr 2016 in Kraft treten wird. In der Fortschreibung werden Maßnahmen mit ihrer Wirkung, dem Zeitplan der Umsetzung und einer Einschätzung für den Termin der Einhaltung der Grenzwerte enthalten sein. Im Rahmen der Fortschreibung wird das Land in diesem Frühjahr auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Erste inhaltliche Ansätze für die Fortschreibung finden sich im Internet auf der Präsenz des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg unter:
http://mvi.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/stufenkonzept-fuer-eine-bessere-luftreinhaltung/
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Moderationsteam
Auch das Programm des Oberbürgermeisters „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ bewirkt eine Verbesserung der Belastungssituation. Herr Minister Hermann und Herr Oberbürgermeister Kuhn haben die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte bis spätestens 2021 in Aussicht gestellt. Die Einhaltung der NO2-Grenzwerte wird erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein.
Weitere Maßnahmen:
• Einführung des Jobtickets (bisher für städtische Bedienstete seit April 2014)
• Ausbau der Stadtbahninfrastruktur (Linien U6 und U12)
• Der Betrieb von 12 Dieselhybridgelenkbussen und 4 Wasserstoffhybridbussen durch die Stuttgarter Straßenbahnen AG im Rahmen einer Strategie zur Verbrauchssenkung, Emissionsminderung und Erprobung neuer Antriebsformen.
• Der Auf- und Ausbau der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ).
• Die engagierte Förderung der Elektromobilität, u.a. mit rund 500 Ladepunkten in der Stadt, kostenlosem Parken für E-Fahrzeuge und zahlreichen Informationsveranstaltungen für die Bürgerschaft.
• Die schrittweise Einführung von Tempo 40 auf Steigungsstrecken.
• Die Durchführung von Arbeitskonferenzen mit wichtigen Akteuren in der Stadt, wie etwa großen Unternehmen sowie dem Handwerk, und daraus resultierend u.a. umfangreiche Aktivitäten im Bereich des betrieblichen Mobilitätsmanagements.
• Die Einführung des Parkraummanagements im Stadtbezirk Stuttgart-West mit rund 50.000 Einwohnern und die Ausweitung auf weitere Innenstadtbezirke.
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Weitere Phasen ansehen
Verkehrsthemen dominieren
Bei der Bürgerversammlung im Stadtbezirk Zuffenhausen haben vor allem Verkehrsthemen die Diskussion bestimmt. Die Fragen aus der Mitte der über 300 Besucherinnen und Besucher drehten sich um Belastungen durch Verkehrslärm ebenso wie um Tempolimits und sichere Straßenübergänge für Kinder oder den Takt von Buslinien. Aber auch Fragen zum Interims-Fernbusbahnhof, zur geplanten Biogasanlage und zum Jugendtreff wurden gestellt.
OB hebt Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs hervor
Fragen zur Auffahrt Friedrichswahl und Zazenhausen
Auch der Stadtteil Zazenhausen stand im Mittelpunkt vielfältiger Fragen. So wurden unter anderem die Nahversorgung, die Nahverkehrsanbindung, die Schulversorgung und der Jugendtreff thematisiert.
Wo die Bürgermeister Fragen der Bürger nicht sofort klären konnten, sicherten sie die Überprüfung und Beantwortung schriftlich zu.
Weitere Informationen zum Vorhaben
- Einladung - Einwohnerversammlung Zuffenhausen 2015 (PDF)
- Protokoll - Einwohnerversammlung Zuffenhausen 2015 (PDF)
Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60381
E-Mail: nina.dreher@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91813
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart