Einwohnerversammlung Degerloch 2014
Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung
Thema | Stadtentwicklung |
---|---|
Zeitraum | für Beteiligung: 01.09.14 bis 20.10.14 |
Zielgruppe | Einwohnerinnen und Einwohner aus Degerloch |
![formelle Beteiligung](/img/icons/participation-type-formal-participation.png)
![formelle Beteiligung](/img/icons/participation-type-formal-participation-contrast.png)
Im Dialog mit der Stadtspitze
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Degerloch hatten am Montag, 20. Oktober 2014, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Degerloch konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
- Sie möchten auf dem Portal mitmachen? Bitte melden Sie sich dafür an.
Fragen voranmelden
Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Degerloch die Möglichkeit vom 15. September bis 5. Oktober 2014 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Degerloch konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und der Bezirksvorsteherin besprechen?
Die Mittlere Straße wird von Pendlern und Markt-, Ladenbesuchern zugeparkt. Der Bring- und Holverkehr zur Musikschule bedeutet parkende Autos auf den Fußwegen. Die Besucher des neuen Treiber-Bäckers/Cafés parken beidseitig auf den Fußwegen. Wann wird diese Straße zum Anwohnerparkgebiet umdeklariert?
Moderationsteam
Unsere bundeseinheitliche StVO ist privilegienfeindlich. Das bedeutet, dass der öffentliche Verkehrsraum der Allgemeinheit zur Verfügung steht und durch jedermann gleichberechtigt benutzbar ist.
Die einzigen Ausnahmen, die unsere Rechtsordnung von diesem Grundsatz kennt, sind die Behindertenstellplätze und das Bewohnerparken.
Klassische Bewohnerparkregelungen beinhalten eine Reservierung der Parkplätze im öffentlichen Straßenraum mit entsprechenden Verkehrszeichen nur für die Bewohner. Um die Bewohner bei der Überwachung als solche zu identifizieren, erhalten alle Bewohner mit Hauptwohnsitz im Bewohnerparkgebiet, die regelmäßig ein Fahrzeug benutzen, einen Bewohnerparkausweis. Dabei kann ein solches Parkkonzept nicht als Einzelmaßnahme in einer Straße eingerichtet werden, sondern umfasst ein in sich schlüssiges und zusammengehörendes Gebiet mit einer Ausdehnung von bis zu 1.000 Metern. Zudem dürfen tagsüber nur 65 % aller vorhandenen Parkplätze für die Bewohner reserviert sein, damit auch Handwerker, Besucher oder Gewerbetreibende usw. dort parken können.
Solche Bewohnerparkregelungen sind seit Beginn der 80iger Jahren von unserer bundeseinheitlichen Straßenverkehrsordnung (StVO) als Gegenmittel zur Stadtflucht erlaubt. Die Stadtverwaltung Stuttgart hat anfänglich mehrere kleinere Bewohnerparkgebiete in den inneren Stadtbezirken mit sehr hohem Parkdruck eingerichtet. Nachdem die Erfahrungen mit solchen Reservierungen problematisch waren und sowohl der personelle als auch finanzielle Aufwand zum Einrichten und Erhalt solcher Gebiet unverhältnismäßig groß ist, hat der Gemeinderat in der Mitte der 90iger Jahre in einer Grundsatzentscheidung beschlossen, dass in Stuttgart keine weiteren Bewohnerparkregelungen angeordnet werden.
Im inneren Stadtbezirk West wurde am 1.3.2011 als Pilotprojekt der Versuch unternommen, mit einer neuen Parkregelung die Parkprobleme für die Bewohner zu verbessern. Dieses Parkraummanagement beinhaltet eine Totalbewirtschaftung öffentlicher Parkflächen mit Parkscheinautomaten und einer Befreiung für Bewohner und Ausnahmegenehmigungen für Gewerbetreibende. Nachdem dieses Parkkonzept heute als erfolgreich und wirtschaftlich sinnvoll bewertet werden kann, hat der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltberatungen 2014/2015 beschlossen, dieses Parkraummanagement zuerst auf die anderen inneren Stadtbezirke mit großstadttypischem Parkdruck auszuweiten. Die Umsetzung des Parkraummanagements in Mitte, Nord, Süd, Ost und Teilen des Altstadtbe
05.10.14, 18:07 , 0 Zustimmungen , 0 Kommentare
Weitere Phasen ansehen
Von Schmuckstücken und Parkproblemen
Vor rund 400 Bürgerinnen und Bürgern hat Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold am 20. Oktober 2014 die Bezirksversammlung in der Degerlocher Turn- und Versammlungshalle eröffnet. Oberbürgermeister Fritz Kuhn benannte in seiner Ansprache viel Positives, das die Stadt und der Stadtbezirk aufbieten können. Vor allem die Themen Mobilität und Verkehr beschäftigten die Bürger."Degerloch ist wunderschön, angenehm und beliebt in der ganzen Stadt", sagte der Oberbürgermeister in seiner Einführung und fügte hinzu: "Stuttgart geht's gut, Degerloch auch." Wald und landwirtschaftlich genutzte Flächen machen einen Großteil der Landeshauptstadt aus, so Kuhn: "Stuttgart ist eine grüne Stadt. Diesen Vorteil gilt es zu erhalten." Um eine gute Infrastruktur und die Nahversorgung auch in den Stadtteilen zu sichern, sei es wichtig, dass die Einwohner auch vor Ort einkaufen. Denn von Gelegenheitskäufen könne kein Einzelhändler leben. Der OB listete Projekte und Vorhaben auf, die bereits in Arbeit sind oder angegangen werden. Zentrale Beispiele: Der Umbau des Gazi-Stadions und die Ertüchtigung des Fernsehturms. "Im kommenden Jahr feiern wir die Widereröffnung mit einem großen Fest", versprach der OB. Die finanzielle Sicherung der "Internationalen Schule" nach der vom Land angekündigten Kürzung von Zuschüssen war ebenfalls Thema der Bürgerversammlung. Kuhn erklärte, er sei in Gesprächen mit der Landesregierung: "Da kann was gelingen." Aber noch könne er nichts zusagen. Und: "Der Agnes-Kneher-Platz soll ein Schmuckstück werden, da machen wir was Gescheites."
Verkehr ist wichtiges Thema
Viele Fragen und Beiträge der Bürgerinnen und Bürger machten den Verkehr in und durch Degerloch zum Thema. Kuhn zeigte Verständnis für die Sorgen der Bürger. Er machte klar, dass eine Reduzierung des Verkehrs auch in der Region beginnen müsse, dort, wo er entstehe. Und er mahnte, das Auto öfter mal stehen zu lassen. "Das ist die einfachste Art, Verkehr zu vermeiden".Dem Ausbau des Anschlusses beim Gewerbegebiet "Tränke" an die B 27 hat der Gemeinderat zwar bereits 2002 zugestimmt, doch weckt das Vorhaben weiter Befürchtungen in Degerloch - vor allem zusätzlichen Verkehr im Ortskern. Der OB wünscht sich hier eine aktuelle Verkehrsanalyse sowie - unter Einbeziehung des Bezirksrates - neue Vorschläge zu begleitenden Maßnahmen, wie man den Ortskern vor zusätzlichem Verkehr bewahren kann. "Wir prüfen das jetzt, erst dann wird entschieden", erklärte Kuhn. Der OB sagte aber auch: "Wir müssen schauen, dass unsere Gewerbegebiete gut angebunden sind. Ein Interessensausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie ist wichtig." Anwohner äußerten den Wunsch, auch in Degerloch eine Parkraumbewirtschaftung rasch einzuführen. Dazu sagte Ordnungsbürgermeister Martin Schairer: "Kurzfristig wird sich dies in Degerloch nicht umsetzen lassen."
Schutz vor Lärm
Weitere Themen waren der Freizeitverkehr auf der Waldau und die Belastung in den angrenzenden Wohngebieten durch parkende Fahrzeuge und Schleichverkehr. Zudem gab es die Forderung nach einer Verbesserung des Busverkehrs der Linie 70 mit mehr Haltepunkten, den Ruf nach einem Schallschutzgutachten zum Lärm an Stadion und Eishalle sowie die Errichtung eines Kolumbariums auf dem Friedhof.Weitere Informationen zum Vorhaben
- Einladung - Einwohnerversammlung Degerloch 2014 (PDF)
- Protokoll - Einwohnerversammlung Degerloch 2014 (PDF)
Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60381
E-Mail: nina.dreher@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91813
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart