Einwohnerinnen und Einwohner haben wieder die Gelegenheit mit der Stadtspitze ins Gespräch zu kommen und Themen zu diskutieren. Foto: Max Kovalenko/Stadt Stuttgart
Stuttgart-Münster

Einwohnerversammlung Münster 2023

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: ab 22.05.2023
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Münster

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Einwohnerversammlung in Münster

Zur Einwohnerversammlung in Münster waren am Montag, 10. Juli 2023, um 19 Uhr alle Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks in die Sporthalle des Kultur- und Sportzentrums Stuttgart-Münster eingeladen.
 
Einwohnerversammlungen sind formelle Bürgerbeteiligungen und geben Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit, Vorschläge zu machen oder Ideen zu äußern. Dem Oberbürgermeister, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie den Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorstehern wiederum bieten die Einwohnerversammlungen die Möglichkeit, mit den Menschen vor Ort in Dialog zu treten.

Schon vor Beginn der Veranstaltung konnten Sie sich aktiv an der Einwohnerversammlung beteiligen und über dieses Web-Portal Themen einbringen:
 
Unter dem Reiter "Teilnehmen" wurde in der ersten Phase der Beteiligung mittels einer Umfrage vom 22. Mai bis 5. Juni 2023 zunächst über die Themen abgestimmt, die Ihrer Meinung nach bei der Einwohnerversammlung in Stuttgart-Süd thematisiert werden sollen.
 
Anschließend hatten Sie die Möglichkeit, konkrete Anliegen und Fragen vom 6. bis 26. Juni 2023 einzureichen und Vorschläge anderer zu bewerten. Zu den Anliegen nimmt die Stadtverwaltung hier im Beteiligungsportal Stellung.
 
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Münster an der Online-Befragung und der Einwohnerversammlung teilnehmen konnten.
Phase 2

Fragen voranmelden

06.06.2023 bis 26.06.2023

Hier haben Sie die Möglichkeit vom konkrete Fragen 6. Juni bis bis 26. Juni 2023 für die Einwohnerversammlung in Münster einzureichen, oder ihre Unterstützung für bereits eingereichte Fragen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern auszudrücken. Alle eingereichten Fragen werden hier im Portal von der Stadtverwaltung beantwortet.
 
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Münster Fragen voranmelden können.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und der Bezirksvorsteherin besprechen?

Die Parksituation in Münster ist an vielen Stellen untragbar und gefährlich. Es werden Kreuzungen zugeparkt, sodass man erst gar nicht abbiegen kann. Manche Fahrzeuglenker parken quer oder zur Hälfte auf dem Gehweg oder vor Hofeinfahrten. Lt. Aussage eines Mitarbeiters des Amts für öffentliche Ordnung ist es nicht möglich, mit den aktuell 10 Mitarbeitern, wovon einige nur in Teilzeit arbeiten, das weitläufige Stadtgebiet abzudecken. Und bald werden es nur noch 8 Mitarbeiter sein, die in den 23 Stadtbezirken kontrollieren. Die Stadtverwaltung sei der Ansicht, dass diese Anzahl ausreichend ist. Das möchte ich nicht glauben und bitte um eine Stellungnahme.

Moderationsteam

Aktuell ist die kommunale Verkehrsüberwachung in Stuttgart zur Überwachung des ruhenden Verkehrs an allen Werktagen, in der Zeit von morgens 06:00 Uhr bis abends 22:00 Uhr, im Einsatz. Im Rahmen der Verkehrskontrollen werden neben der Überwachung bewirtschafteter Parkflächen und allgemeiner Halt-/ Parkverbote insbesondere Radverkehrs- und Fußgängerflächen kontrolliert. Dabei stehen vor allem in den frühen Morgenstunden Parkverstöße auf den als Schulwege ausgewiesenen Geh- und Radverkehrsflächen, in Einmündungs-/ Kreuzungsbereichen und vor Fußgängerüberwegen im Fokus der Kontrollen.

Zur Verbesserung der Verkehrssituation, vor allem der Verkehrssicherheit, hat die Stadt im Bereich der Verkehrsüberwachung in den letzten Jahren zahlreiche personelle und organisatorische Maßnahmen getroffen und die Anzahl der Planstellen stetig erhöht. Zusätzlich wurde ein mobiles Beschwerdeteam geschaffen, welches schwerwiegende Parkverstöße auch abschleppt. Jedoch gestaltet sich die Personalbesetzung auch in der Verkehrsüberwachung, in Verbindung mit den aufgabenspezifischen Tätigkeits¬anforderungen und der daraus resultierenden Fluktuation, zunehmend schwieriger. So sind derzeit über ein Drittel der Planstellen nicht besetzt. Diese Entwicklung geht zunehmend zu Lasten der Einsatzfähigkeit der Verkehrsüberwachung. Die Stadtverwaltung bemüht sich hierzu intensiv, dem voranschreitenden Personalmangel entgegenzuwirken. Trotz aller Anstrengungen lassen sich die Personalengpässe nicht kurzfristig lösen. Daher erfolgt die Aufgabenerledigung in der Verkehrsüberwachung gegenwärtig unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Personalressourcen und orientiert sich an der sicherheitsrelevanten Bedeutung bzw. konkreten Behinderung der gemeldeten Parkverstöße. Letztlich kann das Falschparken, insbesondere in einer Großstadt, nie vollständig unterbunden werden.

Aufgrund der erhöhten Beschwerdelage, wird Stuttgart-Münster bereits gegenwärtig durchschnittlich 3x wöchentlich, bis zu 2x mal am Tag, durch die Verkehrsüberwachung kontrolliert und zählt somit zu den am häufigsten überwachten Stadtteilen. Der Überwachungsschwerpunkt der Verkehrskontrollen liegt dabei im Umfeld der Schussengasse bis Nagoldstraße und Am Klosterhof.

10.07.23, 12:13 , Zustimmungen , 0 Kommentare

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Im Dialog mit Oberbürgermeister Frank Nopper und den Fachbürgermeistern haben die Münstermer hitzig diskutiert

Blick auf die Bürgermeisterriege
Auf dem Podium, von links: Bürgermeisterin Alexandra Sußmann, Bürgermeister Thomas Fuhrmann und Bürgermeister Peter Pätzold, Bezirksvorsteherin Renate Polinski, Oberbürgermeister Frank Nopper, Bürgermeisterin Isabel Fezer und Bürgermeister Clemens Maier. Foto: Ferdinando Iannone
Münster, der kleinste Stadtbezirk Stuttgarts, sei viel größer, als es auf den ersten Blick scheine: „Dieses Bewusstsein ist in der Stadtverwaltung erhalten geblieben“, sagte Oberbürgermeister Frank Nopper gleich zur Begrüßung.

Rund 180 Besucher waren am Montag, 10. Juli 2023, bei sommerlicher Hitze in das Kultur- und Sportzentrum Münster gekommen, um bei der Einwohnerversammlung den direkten Austausch mit OB Nopper und den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zu suchen. Die Riege stand zweieinhalb Stunden lang Rede und Antwort, den Münstermern brannten viele Themen auf den Nägeln.

Gleich die erste Wortmeldung zielte auf das Thema Kitaplätze ab, und es war nicht die letzte zu dem Thema. Da Geburtenrate und Personalmangel gleichermaßen steigen, hat sich der Versorgungsgrad bei der Kleinkindbetreuung in Münster von 52 Prozent im Jahr 2013 auf 41 Prozent verschlechtert.

Personalengpässe gebe es in allen Kommunen, so Jugendbürgermeisterin Isabel Fezer: „Wir tun alles dafür, den Beruf attraktiver zu machen.“ In den vergangenen Jahren hat die Stadt zudem neue Kita-Gebäude in der Au- und Moselstraße errichtet oder saniert. „Aktuell bemüht sich die Verwaltung darum, die Finanzierung des Brandschutzes im KiFaZ Freibergstraße zu sichern, damit nach der Sanierung alle Gruppen wieder dort einziehen können“, so Nopper.

Ganz konkrete Hilfe sagte der für Liegenschaften zuständige Bürgermeister Thomas Fuhrmann dem Vater zu, der sich nach Zwischenfällen am Kitazaun um die Kinder sorgt: Ob nicht ein Sichtschutz mehr Sicherheit böte? „Wir kommen mit einem Vorschlag auf den Bezirksbeirat zu“, versprach Fuhrmann.

Das zweite große Thema war Verkehr in all seinen Ausprägungen: Parkende LKW im Wohngebiet, zu lange Rotphasen an Ampelanlagen, achtlos abgelegte E-Tretroller. „Der ­Gemeinderat hat kürzlich die Konzessionsvergabe neu beschlossen“, sagte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier. Ab September gelten für die Verleihfirmen strengere Regeln, was Aufstellen und Rückgabe der E-Scooter angeht.

OB Nopper sagte außerdem zu, sich für das „Herzensprojekt Ortsbus“ einzusetzen. „Sofern der Gemeinderat zustimmt, könnte der ab Dezember fahren“, beantwortete Bezirksvorsteherin Renate Polinksi die Frage einer Seniorin. Auch dem Ärger über Radler wurde Luft gemacht, von denen immer mehr immer zügiger unterwegs seien. „Wo möglich, versuchen wir Fuß- und Radwege zu trennen“, sagte Baubürgermeister Peter Pätzold.

Weitere Themen waren Fernwärme (Pätzold: „Ende des Jahres soll die Wärmeplanung für die Gesamtstadt beschlossen werden.“) und die Wiedereröffnung des Schwimmbads, das an der Sanierung des Pflegezentrums hängt. Angesprochen auf die Hitze in der Veranstaltungshalle, in der auch Schüler turnen, und die Nachrüstung einer Kühlmöglichkeit, sagte Bürgermeisterin Fezer: „Das Thema nehme ich gerne mit.“

Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

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Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon:  (0711) 216-81960
E-Mail:   mareike.stephan@stuttgart.de

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Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
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Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
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Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

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