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Stuttgart-Obertürkheim

Einwohnerversammlung Obertürkheim 2022

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 22.08.2022 bis 10.10.2022
ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und Einwohner aus Obertürkheim

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Einwohnerversammlung wurde am 10. Oktober nachgeholt

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus und dem damit verbundenen vorbeugenden Gesundheitsschutz konnte die für den ursprünglich 23. März 2020 geplante Einwohnerversammlung bisher nicht stattfinden. Der Verwaltungsausschuss hat im Juni 2022 einen neuen Termin für die Einwohnerversammlung im Stadtbezirk Obertürkheim bestimmt. Demzufolge wurde am Montag, 10. Oktober 2022, die Einwohnerversammlung nachgeholt. Das gilt auch für die Bürgerbeteiligung im Vorfeld der Einwohnerversammlung.
 
Einwohnerversammlungen sind formelle Bürgerbeteiligungen und geben Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit, Vorschläge zu machen oder Ideen zu äußern. Dem Oberbürgermeister, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie den Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorstehern bieten die Einwohnerversammlungen die Möglichkeit, mit den Menschen vor Ort in Dialog zu treten.
 
Vom 22. August bis 5. September 2022 konnten Interessierte unter dem Reiter „Teilnehmen“ die Themen ankreuzen, die ihnen am wichtigsten sind und die ihrer Meinung nach bei der Einwohnerversammlung in Obertürkheim thematisiert werden sollen.
 
In einem weiteren Schritt konnten vom 6. bis 26. September 2022 konkrete Anliegen und Fragen eingereicht werden und die Einreichungen anderer bewertet werden. Die einzelnen Anliegen werden elektronisch beantwortet.
 
Einwohnerinnen und Einwohner hatten schon die Möglichkeit, zwischen dem 3. und 16. Februar 2020 über Themen abzustimmen und vom 17. Februar bis 9. März 2020 Fragen hier auf dem Portal einzureichen. Diese wurden von der Stadtverwaltung bereits beantwortet. Die bereits abgegebenen Stimmen bei der Umfrage und die bereits eingereichten Fragen sind als Phase 1 und 2 unter dem Reiter „Teilnehmen“ eingestellt. Sie werden zusammen mit der erneuten Umfrage und den Fragen, die im September 2022 neu eingehen, bei der Vorbereitung der Einwohnerversammlung am 10. Oktober 2022 berücksichtigt.
 
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Obertürkheim an der Online-Befragung teilnehmen können.
Phase 2

Fragen voranmelden 2020

17.02.2020 bis 09.03.2020

Der Verwaltungsausschuss hat einen neuen Termin für die Einwohnerversammlung im Stadtbezirk Obertürkheim bestimmt. Demzufolge wird am Montag, 10. Oktober 2022, die Einwohnerversammlung nachgeholt. Einwohnerinnen und Einwohner hatten ursprünglich bereits vom 17. Februar bis 9. März 2020 die Möglichkeit, über Themen zur Einwohnerversammlung Obertürkheim abzustimmen. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus und dem damit verbundenen vorbeugenden Gesundheitsschutz, konnte die Einwohnerversammlung 2020 nicht stattfinden. Die bereits im Vorfeld der Einwohnerversammlung im Jahr 2020 abgegebenen Fragen werden weiterhin berücksichtigt.

Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Obertürkheim an der Online-Befragung teilnehmen konnten.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit der Stadtspitze und dem Bezirksvorsteher besprechen?

Immer wieder wenn ich einen Spaziergang durch Obertürkheim oder Uhlbach mache fällt mir auf, dass über längere Zeitäume an vielen Häusern die Läden geschlossen oder keine Vorhänge vorhanden sind. Bewohnte Räume sehen anders aus! Was macht bei dem momentanen Wohnraummangel die Stadt gegen diesen untragbaren Wohnraumleerstand?

Denis Noparlik

In der Landeshauptstadt Stuttgart gilt seit 1.1.2016 ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum. Eine Zweckentfremdung liegt insbesondere vor, wenn der Wohnraum länger als 6 Monate leer steht. Dabei können nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg Leerstände, die bereits beim Inkrafttreten der Satzung bestanden haben, nicht mehr geahndet werden.

Werden dem Baurechtsamt ahndbare Leerstände bekannt, sei es durch eigene Feststellung oder durch Hinweise aus der Bevölkerung, werden die Eigentümer aufgefordert, die Wohnungen wieder einer Wohnnutzung zuzuführen. Dazu werden alle Möglichkeiten der Beratung, aber auch die in der Zweckentfremdungsverbotssatzung vorgesehene Androhung von Bußgeldern genutzt.

Auch bei Leerständen vor 2016, die nicht mehr mit Bußgeldern geahndet werden können, wird versucht auf dem Beratungswege eine Wiederaufnahme der Wohnnutzung zu erreichen.

Weitergehende Informationen zum Zweckentfremdungsverbot finden sich auf www.stuttgart.de unter dem Stichwort „Zweckentfremdungsverbot“, konkrete Fragen oder Hinweise können an das Baurechtsamt unter der Mail-Adresse Poststelle.Zweckentfremdung@stuttgart.de gerichtet werden.

27.02.20, 11:06 , Zustimmungen , 0 Kommentare

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Rege Beteiligung bei der Einwohnerversammlung Obertürkheim

Es war die erste Einwohnerversammlung in Stuttgart seit der Corona-Zwangspause und zugleich die erste unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Nopper: am Montagabend, 10. Oktober 2022, richteten interessierte Einwohner Fragen und Kritik an ihn und die Bürgermeisterriege. Besonders die Themen Verkehr und Sauberkeit wurden diskutiert.
 
Oberbürgermeister Nopper eröffnete den Abend vor knapp 300 Bürgerinnen und Bürgern in der Turn- und Versammlungshalle Obertürkheim mit einem Blick zurück: „Der Stadtbezirk hat sich sehr gut entwickelt. Das belegen die Einwohnerzahlen, die stabil bleiben und teilweise sogar leicht angestiegen sind, obwohl keine neuen Baugebiete mehr erschlossen wurden.“ Am 31. Dezember 2021 hatte Obertürkheim 8506 Einwohner, wobei es vor allem junge Familien in den Neckarvorort zieht, die Zahl der Haushalte mit Kindern lag mit 19,8 Prozent leicht über dem städtischen Schnitt.
 
Bezirksvorsteher Kevin Latzel schloss sich dem an: „In den vergangen Jahren wurde Beachtliches für den Stadtbezirk geleistet.“ So wurde die Schulund Mehrzweckhalle Uhlbach neu gebaut, in der Grundschule Obertürkheim Ganztagsbetrieb eingeführt und das Alte Rathaus saniert. Vieles steht in Zukunft noch an, etwa die Suche nach einem Standort für eine Stadtteilbibliothek, die langfristig im Quartier auf dem Gebiet des Güterbahnhofs einziehen könnte. „Und, was sicher alle freuen wird: wir werden im Mai 2023 endlich mit dem Bau des Kreisverkehrs Otto-Hirsch- Brücken beginnen“, sagte OB Nopper. Ein Jahr Bauzeit ist dafür veranschlagt. Auch die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs hat die Verwaltungsspitze im Blick.
 
Doch welche Themen beschäftigen die Einwohner darüber hinaus? „Nutzen Sie die Gelegenheit, jetzt die Punkte anzusprechen“, sagte Bezirksvorsteher Latzel. Um genau diesen direkten Austausch zwischen Bürgern und Verwaltung geht es bei den Einwohnerversammlungen, die wechselweise in allen 23 Stadtbezirken Stuttgarts stattfinden. Die Obertürkheimerinnen und Obertürkheimer machten rege davon Gebrauch. Das Thema Sauberkeit beschäftigte viele Einwohner, die sich über verschmutzte Straßen und nicht abgeholte Gelbe Säcke beschwerten. „Sicherheit und Sauberkeit sind fundamentale Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben in unserer Stadt“, betonte Nopper. Technikbürgermeister Dirk Thürnau sagte Unterstützung beim Thema Abfallentsorgung zu, und OB Nopper legte sich gleich auf einen Termin im Stadtbezirk fest: „Das können wir jetzt verabreden, wir machen noch im November eine Let’s-Putz-Aktion in Obertürkheim.“
 
Schnelle Hilfe wurde auch einer Bewohnerin zugesichert, die über ein Rattenproblem auf ihrem Grundstück klagte, das sich direkt gegenüber der Stuttgart-21-Baustelle befinde. Zustimmung erntete Nopper für die Zusage, den Bereich des Marktes am Bahnhof neu zu bepflanzen und langfristig städtebaulich aufzuwerten. Damit reagierte er auf die Kritik der Bürger, die sich über das „wüste Altholzlager im Bereich der Gastronomie, zugemüllt mit Paletten“ beschwerten. Zudem werde das Amt für öffentliche Ordnung sich die Situation vor Ort anschauen, kündigte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier an. Diskutiert wurde auch über Elterntaxis vor der Grundschule, Schleichverkehr durch die Weinberge und Raser. „Wir kontrollieren regelmäßig an mehreren Stellen im Bezirk und schauen die Situation vor Ort sehr genau an“, versicherte Bürgermeister Clemens Maier. Mit Zahlen der Verkehrsüberwachung legte er dar, dass die genannten Straßenzüge keine Unfallschwerpunkte sind.
 
Mit der Würdigung von Alt- Bezirksvorsteher Peter Beier brachte Nopper nochmal eine persönliche Note rein: Nach 21 Jahren hatte Beier das Amt im Januar 2021 an Kevin Latzel übergeben. „Peter Beier hat Obertürkheim in vielerlei Hinsicht weiterentwickelt. Er war nicht nur ein Mann, der immer ein offenes Ohr für die Bürgerschaft hatte, er war auch im Bezirksrathaus ein starker Teamplayer. Peter Beier war das Amt des Bezirksvorstehers von und für Obertürkheim auf den Leib geschneidert. Er hinterlässt tiefe Spuren“, sagte Nopper. Der Diplom-Verwaltungswirt Peter Beier war zunächst in verschiedenen Positionen beim damaligen Sportamt tätig, bevor er 1986 als stellvertretender Bezirksvorsteher nach Untertürkheim wechselte. Am 23. September 1999 wurde er zum Bezirksvorsteher von Obertürkheim gewählt, sein Amt trat er am 1. Januar 2000 an. Im Januar 2021 wurde er Corona-konform im kleinsten Kreis in den Ruhestand verabschiedet, weswegen Nopper ihn im Rahmen der Einwohnerversammlung nun noch einmal würdigte.

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