Podiumsdiskussion der Reihe Stadtleben – Stuttgart im Dialog

Eine Podiumsdiskussion der Reihe Stadtleben - Stuttgart im Dialog thematisierte am Dienstag, 12. Mai, um 18 Uhr im Stuttgarter Rathaus mit den Fragestellungen "Privat oder kommunal? In welche Hand sollen städtische Dienstleistungen?" Entwicklungen kommunaler Privatisierung beziehungsweise Rekommunalisierung. Dazu lieferte Barbara Hauenschild, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP), einen Redebeitrag.

An dem Gespräch nahmen weiterhin teil: Torsten Höck, Geschäftsführer Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg (VfEW), Annette Sawade MdB, stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Baden-Württemberg und stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SGK, sowie Martin Beckmann, ver.di Bundesverwaltung im Ressort für Politik, Planung, Dienstleistungspolitik, Regional- und Strukturpolitik. Barbara Hess, Geschäftsführerin der IMANENT GmbH Beratung & Training, moderierte die Veranstaltung.

In den 1990er- und frühen 2000er-Jahren setzte eine Welle der Privatisierung ein, im Zuge derer private Unternehmen zunehmend auf kommunaler Ebene aktiv wurden. Seit einigen Jahren lässt sich ein gegenläufiger Trend hin zu einer Rekommunalisierung feststellen, der sich beispielsweise in der Gründung der Stadtwerke im Jahr 2011 zeigt.

Die Podiumsdiskussion untersuchte, wie dieser Trend zu bewerten ist: Was wurde, was wird privatisiert und warum? Sind private Unternehmen wirklich besser, billiger und schneller? Welche Bedeutung hat die Rekommunalisierung für die Lebensqualität und die demokratische Teilhabe der Bürger und politische Entscheidungsgremien? Welche Schwierigkeiten und Widerstände können bei einer Rekommunalisierung auftreten? Gibt es zu privater und öffentlicher Trägerschaft weitere Alternativen?

Neben einer Bestandsaufnahme ging der Blick aber auch über Stuttgart und die Region hinaus. Folgende Fragen wurden mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Experten aus Wissenschaft, Stadtplanung und Kommunalpolitik diskutiert: Welche Erfahrungen haben andere Kommunen gesammelt? Lässt sich ein Trend zur Rekommunalisierung auch außerhalb Deutschlands beobachten? Wie sind europäische Regelungen zu bewerten?

Die Teilnahme an der Podiumsdiskussion war kostenfrei, um eine Anmeldung unter folgendem Online-Formular wurde gebeten:

Online-Anmeldung