Einwohnerversammlung Wangen 2018
Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung
Thema | Stadtentwicklung |
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Zeitraum | für Beteiligung: 15.01.18 bis 05.03.18 |
Zielgruppe | Einwohnerinnen und Einwohner aus Wangen |
Im Dialog mit der Stadtspitze
Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Wangen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
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Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Wangen an der Online-Befragung teilnehmen können.
Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit der Stadtspitze und der Bezirksvorsteherin besprechen?
Im Portal „stuttgart-meine-stadt.de“ ist unter den Rubriken „Vorhaben entdecken“ und „Neuordnung Bürgerhospital/AWS“ unter dem Titel „Die Meinung der Bürger spielt eine wichtige Rolle“ zu lesen, dass es in Stuttgart-Nord bereits vor Jahren mehrere Informationsveranstaltungen zur Neuordnung des Areals gegeben hat (20.11.2015 Informations-/Diskussionsabend, bis 30.11.2015 öffentliche Einsicht in Planung mit Kommentarmöglichkeit, 23.04.2016 Bürgerwerkstatt).
Zwar ist Wangen von der Neuordnung ebenso betroffen wie Stuttgart-Nord, denn 65-70 % des Geschäftsvolumens des Betriebshofs Türlenstraße sollen hierher umziehen, doch ist die Informationspolitik der Stadt in unserem Fall diametral entgegengesetzt: Die Planungen und die Ausschreibung des Projekts wurden völlig am Bürger vorbei hinter verschlossenen Türen vorangetrieben. Mit ihren Fragen hinsichtlich der durch die Standortverlagerung zu erwartenden Belastungen wurden die Wangener alleine gelassen. Pikanterweise soll nun die Vorstellung des Projekts in der Bezirksbeiratssitzung am 19.2.2018 erfolgen, also genau an dem Tag, an dem die Frist zur Einstellung von Fragen für die Einwohnerversammlung in dieses Portal endet. Selbst hierzu müssen also Beiträge immer noch im Zustand relativer Uninformiertheit auf der Basis begründeter Vermutungen formuliert werden. Vor diesem Hintergrund und vor der bereits vor Jahren erfolgten „Absage am ins Auge gefassten und bereits komplett durchgeplanten Standort in der Quellenstraße“ in Bad Cannstatt (CZ/ZU vom 31.01.2018) stellen sich die Fragen:
- Wie ist zu erklären, dass bestimmte Stadtbezirke Jahre voraus über Projekte informiert sind und ihre Interessen erfolgreich vertreten können?
- Wieso ist die Meinung der Wangener Bürger anscheinend überhaupt nicht gefragt?
- Ist diese Vorgehensweise mit der „Kultur des Gehörtwerdens“ vereinbar?
Moderationsteam
Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) muss seinen Betriebsstandort an der Türlenstraße verlagern. Ein neuer Ersatzstandort an der Quellenstraße in Bad Cannstatt wurde abgelehnt, da dort eine anderweitige Nutzung geplant ist. Weitere neue Ersatzstandorte gibt es derzeit nicht. Der AWS ist deshalb gezwungen, seine vorhandenen Standorte in Wangen und Münster auszubauen. Es wurde deshalb zunächst überprüft, inwieweit an diesen bestehenden Betriebsstellen ein Ausbau möglich ist und wie die Gestaltung der neuen Betriebsgebäude aussehen könnte. Nach Vorliegen der ersten Planentwürfe wird der Bezirksbeirat am 19.02.18 informiert. Hierbei wird die Meinung der Bezirksbeiräte gefragt und die Öffentlichkeit informiert. Anregungen und Wünsche werden in der weiteren Planung, sofern möglich, berücksichtigt. Die Bebauung erfolgt im Rahmen der bestehenden Vorgaben des Bebauungsplans. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änderung des Baurechts und der städtebaulichen Nutzung ist beim Umbau der Betriebsstelle, im Gegensatz zu neuen Ersatzstandorten, nicht erforderlich. Die beiden Vorhaben „Neuordnung Bürgerhospital/AWS“ und „Neubebauung Betriebsstelle Wangen“ sind nicht vergleichbar.
Grundsätzliche Entscheidungen für oder gegen einen Standort für große Projekte sind politische Entscheidungen und werden vom Gemeinderat getroffen. Diskussionsfähige Pläne, die Aussagen über die Verträglichkeit oder mögliche Konflikte zulassen, sind zu so einem frühen Zeitpunkt in der Regel nicht vorhanden.
01.03.18, 15:47 , 0 Zustimmungen , 0 Kommentare
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"Der Stadtbezirk Wangen hat viele Stärken"
Rege Beteiligung bei Einwohnerversammlung – Verkehrsthemen und der AWS-Betriebshof beherrschen die Diskussion
Zum Schwerpunktthema Verkehr mahnte der OB eine Stärkung des öffentlichen und eine Reduzierung des privaten Verkehrs an, denn ein großer Teil des Pkw-Verkehrs bewege sich in einem Rahmen von nur zwei Kilometern. Daher sei auch der weitere Ausbau des Radverkehrs mit der Hauptradroute 2 im Bezirk wichtig.
Bei der anschließenden Diskussion drehten sich die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor allem um eine zusätzliche Verkehrsbelastung beim geplanten Ausbau des AWS-Betriebshofs Gingener Straße, aber auch beim Neubau der Kita Jägerhalde.
Der Ausbau des Betriebshofes als Ersatz für das innerstädtische AWS-Gelände Türlenstraße sei notwendig, da dort dringend benötigte Wohnungen errichtet würden, erklärte Kuhn. "Bezahlbare Wohnungen zu schaffen, ist eine wichtige und vordringliche städtische Aufgabe", betonte der OB. Technikbürgermeister Dirk Thürnau konnte hier bei vielen Befürchtungen der Anwohner Entwarnung geben: In der Betriebsstelle werde kein Müll zwischengelagert. Die Fahrten der schweren Nutzfahrzeuge, die sukzessive auf Erdgas umgerüstet würden, erfolgten über den angrenzenden Autohof, dann in der Regel über die B10. Die Gingener Straße als teilweiser Schulweg bleibe daher von zusätzlichem Verkehr verschont. Auch die Stellplätze der Mitarbeiter würden in den Hof verlagert, der mit Lärmschutzmaßnahmen ausgerüstet werde. Darüber hinaus falle der bisherige Winterdienst mit seiner meist morgendlichen Lärmbelastung weg, so Thürnau weiter.
Zur geplanten Kindertagesstätte Jägerhalde betonte der OB, er sei froh über die zusätzlich machbaren Plätze. Die Kita müsse dort gebaut werden, wo ein rechtsgültiger Bebauungsplan vorhanden sei, bekräftigte Jugendbürgermeisterin Isabel Fezer. Die Klagen über rücksichtslos zugeparkte Gehwege griff Ordnungsbürgermeister Martin Schairer auf. Er kündigte verstärkte Kontrollen durch zusätzliche Vollzugsbedienstete an. Außerdem könne die Stadt in Zukunft selbst abschleppen lassen. Auch bauliche Veränderungen wie etwa Poller auf Gehwegen seien eine Option.
Den Wunsch nach Sitzbänken am Rennweg versprach Bürgermeister Thürnau zusammen mit der Bezirksvorsteherin Beate Dietrich zu prüfen. Einen Aufzug, um die Steigung zum betreuten Wohnen im Kornhasen auszugleichen, beurteilte Sozialbürgermeister Werner Wölfle dagegen als zu störanfällig und nicht praktikabel. Man habe diesen Nachteil damals in Kauf genommen, um im Bezirk bauen zu können, und die bisherige große Akzeptanz bestätige diese Entscheidung.
Weitere Informationen zum Vorhaben
- Einladung - Einwohnerversammlung Wangen 2018 (PDF)
- Protokoll - Einwohnerversammlung Wangen 2018 (PDF)
Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60381
E-Mail: nina.dreher@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91813
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart