Einwohnerversammlung Wangen 2018
Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung
| Thema | Stadtentwicklung |
|---|---|
| Zeitraum | für Beteiligung: 15.01.18 bis 05.03.18 |
| Zielgruppe | Einwohnerinnen und Einwohner aus Wangen |
Im Dialog mit der Stadtspitze
Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Wangen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
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Fragen voranmelden
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Wangen an der Online-Befragung teilnehmen können.
Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit der Stadtspitze und der Bezirksvorsteherin besprechen?
Gibt es Planungen, die Errichtung von Schwarzbauten auf der Wangener Höhe einzuschränken bzw. errichtete Schwarzbauten wieder zurückbauen zu lassen?
Moderationsteam
In verschiedenen Anträgen im Gemeinderat wurde in den letzten Jahren ein Aufgreifen ungenehmigt errichteter Anlagen mit dem Ziel der Bereinigung gefordert. Das Baurechtsamt hatte deshalb zum Haushaltsplan 2018/2019 die Schaffung eines Sachgebiets für die Behandlung ungenehmigter Bauaktivitäten im Außenbereich beantragt (insgesamt 4 Stellen). Der Gemeinderat hat diese Stellen jedoch nicht beschlossen.
Die vorhandenen Personalkapazitäten des Baurechtsamts sind nach diversen Organisationsuntersuchungen auf die Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben sowie Beschleunigung und verbesserte Beratungsangebote in Genehmigungsverfahren ausgerichtet. Darüberhinausgehende Kapazitäten wurden zur Konsolidierung des Gemeindehaushalts abgebaut; der Abbau war ausdrücklich mit einem aufgabenkritischen Ansatz verknüpft. Eigene Kapazitäten für die systematische gezielte Verfolgung festgestellter Verstöße im Außenbereich stehen seit Auflösung der Abteilung 63-7 „Kleinbauten im Außenbereich“ nicht mehr zur Verfügung.
Das Baurechtsamt hat deshalb die systematische Überwachung des Außenbereichs eingestellt. Das Amt wird derzeit nur tätig, wenn durch einen solchen rechtswidrigen Zustand höchstwertige Rechtsgüter (Leben und Gesundheit von Menschen) in Gefahr sind oder eine illegale Maßnahme noch im Stadium der Errichtung festgestellt wird, eine bauliche Verfestigung also noch verhindert werden kann.
Soll die Überwachungsaufgabe im Außenbereich zur Verhinderung bzw. Bereinigung baurechtswidriger Zustände zukünftig wieder systematisch wahrgenommen werden, ist die Schaffung des Sachgebiets im beantragten Umfang zwingend erforderlich. Ansonsten müssten Kapazitäten aus der Bearbeitung der Antragsverfahren abgezogen werden, was zu einer Verlängerung der Verfahrenslaufzeiten führen und die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrenslaufzeiten in Genehmigungsverfahren gefährden würde.
06.02.18, 15:47 , 0 Zustimmungen , 1 Kommentare [Kommentare einblenden]
Blumenstück
Die öffentlich - auch in der Presse - verkündete Einstellung von Maßnahmen gegen wilde Bauten aufgrund fehlender Kapazitäten ist nichts weniger als die Aufforderung, ungeahndet weitere solcher Bauten zu errichten. Je mehr davon entstehen, desto schwieriger wird es werden, dagegen vorzugehen, bis es schließlich unmöglich sein wird, der Sache Herr zu werden. So fördert und verfestigt man rechtswidriges Verhalten.
16.02.18, 09:59 , 1 Zustimmungen
Hermann
Wenn Sanktionen nicht möglich und/oder nicht gewollt sind, dann wäre es meiner Meinung nach sinnvoll und gegenüber den Gesetzestreuen gerechter die Bestimmungen/Regulierungen ganz deutlich aufzuweichen, so daß auch diese Eigeninitiative entfalten können.
15.02.18, 16:59 , 1 Zustimmungen , 0 Kommentare
Weitere Phasen ansehen
"Der Stadtbezirk Wangen hat viele Stärken"
Rege Beteiligung bei Einwohnerversammlung – Verkehrsthemen und der AWS-Betriebshof beherrschen die Diskussion
Zum Schwerpunktthema Verkehr mahnte der OB eine Stärkung des öffentlichen und eine Reduzierung des privaten Verkehrs an, denn ein großer Teil des Pkw-Verkehrs bewege sich in einem Rahmen von nur zwei Kilometern. Daher sei auch der weitere Ausbau des Radverkehrs mit der Hauptradroute 2 im Bezirk wichtig.
Bei der anschließenden Diskussion drehten sich die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor allem um eine zusätzliche Verkehrsbelastung beim geplanten Ausbau des AWS-Betriebshofs Gingener Straße, aber auch beim Neubau der Kita Jägerhalde.
Der Ausbau des Betriebshofes als Ersatz für das innerstädtische AWS-Gelände Türlenstraße sei notwendig, da dort dringend benötigte Wohnungen errichtet würden, erklärte Kuhn. "Bezahlbare Wohnungen zu schaffen, ist eine wichtige und vordringliche städtische Aufgabe", betonte der OB. Technikbürgermeister Dirk Thürnau konnte hier bei vielen Befürchtungen der Anwohner Entwarnung geben: In der Betriebsstelle werde kein Müll zwischengelagert. Die Fahrten der schweren Nutzfahrzeuge, die sukzessive auf Erdgas umgerüstet würden, erfolgten über den angrenzenden Autohof, dann in der Regel über die B10. Die Gingener Straße als teilweiser Schulweg bleibe daher von zusätzlichem Verkehr verschont. Auch die Stellplätze der Mitarbeiter würden in den Hof verlagert, der mit Lärmschutzmaßnahmen ausgerüstet werde. Darüber hinaus falle der bisherige Winterdienst mit seiner meist morgendlichen Lärmbelastung weg, so Thürnau weiter.
Zur geplanten Kindertagesstätte Jägerhalde betonte der OB, er sei froh über die zusätzlich machbaren Plätze. Die Kita müsse dort gebaut werden, wo ein rechtsgültiger Bebauungsplan vorhanden sei, bekräftigte Jugendbürgermeisterin Isabel Fezer. Die Klagen über rücksichtslos zugeparkte Gehwege griff Ordnungsbürgermeister Martin Schairer auf. Er kündigte verstärkte Kontrollen durch zusätzliche Vollzugsbedienstete an. Außerdem könne die Stadt in Zukunft selbst abschleppen lassen. Auch bauliche Veränderungen wie etwa Poller auf Gehwegen seien eine Option.
Den Wunsch nach Sitzbänken am Rennweg versprach Bürgermeister Thürnau zusammen mit der Bezirksvorsteherin Beate Dietrich zu prüfen. Einen Aufzug, um die Steigung zum betreuten Wohnen im Kornhasen auszugleichen, beurteilte Sozialbürgermeister Werner Wölfle dagegen als zu störanfällig und nicht praktikabel. Man habe diesen Nachteil damals in Kauf genommen, um im Bezirk bauen zu können, und die bisherige große Akzeptanz bestätige diese Entscheidung.
Weitere Informationen zum Vorhaben
- Einladung - Einwohnerversammlung Wangen 2018 (PDF)
- Protokoll - Einwohnerversammlung Wangen 2018 (PDF)
Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60381
E-Mail: nina.dreher@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91813
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart
Blumenstück
Die öffentlich - auch in der Presse - verkündete Einstellung von Maßnahmen gegen wilde Bauten aufgrund fehlender Kapazitäten ist nichts weniger als die Aufforderung, ungeahndet weitere solcher Bauten zu errichten. Je mehr davon entstehen, desto schwieriger wird es werden, dagegen vorzugehen, bis es schließlich unmöglich sein wird, der Sache Herr zu werden. So fördert und verfestigt man rechtswidriges Verhalten.
16.02.18, 09:59 , 1 Zustimmungen