Ich habe mit einem Artikel im September-Heft der Birkacher Notizen unter dem Titel „Rumpelpisten anstatt Straßen“ auf den katastrophalen Zustand der städtischen Straßen im hiesigen südöstlichen Stadtgebiet hingewiesen. Diese Zustände sind so nicht nur im Bereich zwischen Degerloch und Plieningen zu beklagen, sondern weitestgehend im gesamten Bereich der Stadt.

Die Straßen, für deren Erhalt und Erneuerung die Stadt Stuttgart zuständig ist, befinden sich größtenteils in einem miserablen Zustand, der so weder der Bevölkerung noch der Wirtschaft länger zugemutet werden kann. Wir transportieren Personen und Güter weitgehend tatsächlich nicht mehr auf Straßen, sondern auf „Rumpelpisten“ schlimmster Art – nicht nur zum Schaden aller, sondern auch zu unserer Schande. Dem kann nicht mehr durch oberflächliche Reparaturen abgeholfen werden, weil insbesondere der Straßenunterbau den heutigen Anforderungen nicht mehr gewachsen ist. Erforderlich sind grundlegende Erneuerungen, bei denen sich dann folgende Reparaturen auf die Erneuerungen der Verschleißschicht der Straßen beschränken können.

Die Stadt Stuttgart weist im Haushalt 2016/2017 „für die Erneuerung und Unterhaltung von Straßen, Gehwegen, Plätzen, Tunnel und Betriebstechnik“ pro Jahr Euro 4,0 Mio aus. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl sind dies gerade mal Euro 6,66 Euro pro Einwohner. Selbst der Laie erkennt, dass mit diesem Betrag höchstens Flickwerk möglich ist, das kaum den nächsten Winter überdauert. Genau dies können wir allzu oft vor Ort beobachten, wo notdürftig mehr schlecht als recht repariert wird. Diese Reparaturen verbessern nichts, ja sie kaschieren nicht einmal die Versäumnisse der Vergangenheit, sondern sie machen sie erst so richtig sichtbar und spürbar. Jeder Euro für Reparaturen an Straßen, deren Unterbau nicht tragfähig ist, ist verlorenes Geld. Da zu wenig erneuert wird, steigt der Finanzbedarf für Reparaturen, gleichzeitig wird die Substanz der Straßen laufend schlechter, was wiederum den Investitionsbedarf erhöht. Es besteht ein Investitionsstau, der bereits gewaltig ist und der von Jahr zu Jahr weiter wächst.

Wenn die Funktionsfähigkeit der Stadt erhalten werden soll, müssen die Straßen nach und nach von Grund auf erneuert werden. Es muss eine Konzept erstellt werden, das Grundlage für Planung, und Ausführungen ist. Auf dieser Grundlage muss ein Investitionsplan erstellt werden, der fester Bestandteil der Haushalte der Stadt der nächsten Jahre wird. Notwendigerweise wird der Investitionsstau nur über einen längeren Zeitraum abgebaut werden können; hierfür ist aber dennoch ein möglichst enger Zeitrahmen vorzugeben, damit die Wirtschaftskraft und der Ruf der Stadt nicht ernsthaft Schaden nehmen. Je kürzer dieser Zeitraum gehalten wird, umso weniger Geld muss für nutzlose Reparaturen verschwendet werden. Ich gehe davon aus – ohne den Fachleuten vorgreifen zu wollen - , dass die jährlichen Investitionen mehr als das 10-fache des jetzigen Etats betragen müssen und dass sich die Stadt das leisten muss und kann.

Die Stadt Stuttgart wird aufgefordert, eine Erhebung des Zustands der städtischen Straßen durchzuführen, um festzustellen welche Art von Baumaßnahmen in welcher zeitlichen Abfolge verbunden mit welchen Investitionen erforderlich sind, um die uneingeschränkte Nutzbarkeit der Straßen gemäß den aktuellen Belastungen und Anforderungen wiederherzustellen bzw. auf lange Sicht zu gewährleisten.

Ich gehe davon aus, dass die geforderte Untersuchung des Straßenzustands bereits durch das Tiefbauamt durchgeführt ist, dem Gemeinderat aber entweder nicht bekannt gemacht wurde oder von diesem ignoriert wird. Der Zustand erinnert an die jahrzehntelange Verweigerung von Investitionen in den Bestand der Schulen, wo die Verhältnisse dann schließlich haarsträubend wurden und wo der Investitionsstau auch heute noch nicht ganz abgebaut ist - siehe Grundschule Birkach.

Mit den Investitionen in die Erneuerung der Straßen muss umgehend begonnen werden.