Vorhabenbezogener Bebauungsplan  Höhbergstraße 65. Foto: Stadt Stuttgart
Stuttgart-Wangen

Bebauungsplan Höhbergstraße 65

Aufstellung eines Bebauungsplans

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Bürgerbeteiligung: vsl. 11.06.2019 bis 19.07.2019
vsl. Umsetzung: 05.12.2019
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner von Wangen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Bau betreuter Seniorenwohnungen

Das Kirchengebäude Höhbergstraße 65 wird von der Neuapostolischen Kirchengemeinde nicht mehr benötigt. Es wird seit 2013 nicht mehr für Zwecke der Kirche genutzt. Der Vorhabenträger, die Caritas Gemeinschafts-Stiftung, hat das Grundstück erworben, will das Gebäude abbrechen und hier in eigener Trägerschaft betreute Seniorenwohnungen errichten. Das Grundstück hat eine Größe von 788 m² und es sollen 14 Wohnungen errichtet werden.
 
Aufgrund der im geltenden Bebauungsplan „Tettnanger Straße Wangen“ festgesetzten Zweckbestimmung „Neuapostolische Kirche“ war die geplante Nutzung ohne Änderung des Planungsrechtes nicht möglich. Die Caritas Gemeinschafts-Stiftung hat mit Datum vom 20. Februar 2017 einen Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gestellt. Die hierfür notwendigen Voraussetzungen wurden geprüft und lagen der Stadtverwaltung vor.

Da planungsrechtlich eine festgesetzte Gemeinbedarfsfläche betroffen war, wurde eine Entbehrlichkeitsprüfung durchgeführt. Dabei stellte das Sozialamt einen dringenden Bedarf unter anderem an betreuten Seniorenwohnungen in Wangen fest. In dem noch mit dem Vorhabenträger abzuschließenden Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB wurde die Verpflichtung zur Realisierung des Vorhabens geregelt und es wurden weitere Ausführungsbestimmungen, z. B. hinsichtlich Begrünung und Wärmeschutz, aufgenommen. Bei diesem Verfahren wurden Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zusammengefasst.
 
Phase 2

Erörterungstermin

25.06.2019

Die Öffentlichkeit wurde am 25. Juni 2019 um 16 Uhr im Amt für Stadtplanung und Wohnen (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert. Darüber hinaus wurden die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung vorgestellt. Hierbei bestand die Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, sich zu äußern und das Thema zu erörtern.

Phase 1

Öffentliche Auslegung

11.06.2019 bis 19.07.2019

Die Planauslagen zum Vorhaben wurden vom 11. Juni bis zum 19 Juli 2019 im Amt für Stadtplanung und Wohnen (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage abgerufen werden und wurden zusätzlich im Bezirksrathaus Wangen zur Einsicht bereit gehalten. Während des Auslagezeitraums konnte sich die Öffentlichkeit zum Projekt äußern.

Bebauungsplan beschlossen

Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2019 den Bebauungsplan zur Höhbergstraße 65 in Wangen beschlossen. Einwohnerinnen und Einwohner, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange hatten die Möglichkeit, formal Stellungnahmen zum Bebauungsplan zu abzugeben.

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