Um Menschen unterschiedlichster Milieus und Gruppen an einen Tisch zu bringen, wird sich der Bürgerrat aus zufällig ausgewählten Personen zusammensetzen. (Symbolbild) Foto: contrastwerkstatt/Getty Images
Stadtweit

Bürgerrat Klima

Beratende Unterstützung von Verwaltung und Politik beim Kimaschutz

ThemaStadtentwicklung,Umwelt
Zeitraumfür Beteiligung: ab 01.12.2022
vsl. Umsetzung: Ende Mai 2023
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet

Ein Bürgerrat unabhängig von Stadtverwaltung und Politik

Die Landeshauptstadt Stuttgart richtet einen Bürgerrat Klima ein. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 16. Dezember 2021, beschlossen. Der Bürgerrat Klima soll Verwaltung und Politik beim Klimaschutz beratend unterstützen.
 
Die Idee für einen Bürgerrat Klima kommt aus der Stuttgarter Bevölkerung. Im Jahr 2021 hatten über 2.500 Stuttgarterinnen und Stuttgarter einen Einwohnerantrag unterschrieben, der einen Bürgerrat Klima fordert. Fast alle Fraktionen im Gemeinderat haben diese Idee aufgegriffen und sich in einem interfraktionellen Antrag ebenfalls für einen Bürgerrat zu diesem Thema ausgesprochen. Im Dezember 2021 wurde schließlich beschlossen, dass es den Bürgerrat Klima geben soll. Auch in vielen anderen Städten in Deutschland gibt es inzwischen ähnliche Vorhaben.
 
Der Bürgerrat Klima besteht nicht aus Interessensvertretungen oder herausgehobenen Fachinteressierten, sondern aus zufällig ausgewählten Teilnehmenden, so genannten Zufallspersonen. So bietet der Bürgerrat die Chance, dass die Ergebnisse einem gesellschaftlichen Konsens sehr nahekommen.
 
Der Bürgerrat Klima erarbeitet, welche Rolle die Stadt Stuttgart beim Klimaschutz einnehmen soll. Auch Maßnahmen, mit denen Stuttgart das 1,5-Grad Ziel des Pariser Klimaabkommens erreicht, werden im Bürgerrat verhandelt. Der Gemeinderat hat dem Bürgerrat folgende Frage mit auf den Weg gegeben: "Welche Rolle spielt die Stadt Stuttgart beim Klimaschutz und mit welchen Maßnahmen sollte Stuttgart dazu beitragen, das 1,5-Grad Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen?" Diese Fragestellung wurde vom Gemeinderat am 1. Dezember 2022 noch einmal konkretisiert, sodass sich der Bürgerrat Klima auf die folgenden zwei Teilfragen fokussieren kann:
 
  1. Welche Schritte soll Stuttgart unternehmen, um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen?
  2. Welche Schritte soll Stuttgart unternehmen, um eine klimaneutrale Mobilität zu erreichen? Welche Auswirkungen hat die Mobilität auf den Straßenraum?
 
Der Bürgerrat Klima soll insgesamt sechs Mal tagen. Der Bürgerrat Klima führt seine Debatten unabhängig und wird deswegen von einer neutralen Koordination organisiert. In den ersten beiden Sitzungen verschafft sich der Bürgerrat Klima einen Überblick über das Thema, die Ziele und die Arbeitsweise. In der dritten und vierten Sitzung erarbeitet und bewertet der Bürgerrat Klima Maßnahmensets und prüft sie auf ihre gesellschaftliche Akzeptanzfähigkeit. In den letzten beiden Sitzungen vertieft der Bürgerrat Klima die Konsensfindung und formuliert das Abschlussergebnis der Beratungen. Zum Abschluss werden die Empfehlungen an den Gemeinderat übergeben. Dieser hat sich verpflichtet, öffentlich zu begründen, welche Empfehlungen umgesetzt werden sollen und welche nicht.
 

Der Bürgerrat Klima durchläuft drei Phasen

Lernphase: Am Anfang eines Bürgerrats lernen die Menschen alle wichtigen Dinge über ein Thema. Es kommen Expertinnen und Experten und erzählen in einfacher Sprache, was sie wissen. Auch Stakeholder wie zum Beispiel Unternehmen oder Umweltverbände dürfen kurze Vorträge halten. Alle Vorträge aus der Lernphase werden als Video aufgenommen und mit den Unterlagen zur Sitzung auf der Webseite des Bürgerrats Klima unter „Sitzungen“ veröffentlicht.
 
Diskussionsphase: Wenn die Mitglieder des Bürgerrats das Wichtige gelernt haben, sollen sie diskutieren und überlegen: Was können wir tun, um das Problem zu lösen? So entwickeln sie mit dem Wissen von Experten und Stakeholdern ihre Empfehlungen für die Politik. Dabei werden sie durch einen Faktencheck und durch eine Moderation unterstützt, die ihnen hilft, ihre Diskussion zu strukturieren und alle Stimmen zu hören.
 
Abstimmungsphase: Am Ende werden alle Ideen und Argumente gesammelt und überprüft. Dann stimmt der Bürgerrat ab: Welche Empfehlungen finden die Mitglieder gut? Und welche Empfehlungen finden sie schlecht?
 

Wie ist der Bürgerrat Klima in Stuttgart zusammengesetzt?

Der Bürgerrat Klima in Stuttgart besteht aus 60 ganz unterschiedlichen Menschen aus Stuttgart. Um dafür zu sorgen, dass alle Sichtweisen vertreten sind, werden die Mitglieder des Bürgerrats ausgelost. Das Losverfahren für die Auswahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist inzwischen ein Standard bei Bürgerräten und besteht aus zwei Schritten:
 
Im ersten Schritt zieht die Stadtverwaltung zufällig die Adressen von 6.000 Stuttgarterinnen und Stuttgartern aus dem Einwohnermelderegister. Alle Menschen ab dem Alter von 16 Jahren können ausgewählt werden. Diese Menschen bekommen dann einen persönlichen Brief des Oberbürgermeisters. Darin werden sie eingeladen, sich für die Teilnahme am Bürgerrat Klima zurückzumelden. Auf diese Weise werden auch viele Menschen erreicht, die sich sonst nur selten beteiligen. Erfahrungsgemäß sagen zwischen 300 und 600 Menschen zu. Weil hier bestimmte Menschen wesentlich häufiger zusagen als andere, braucht es einen zweiten Schritt der Zufallsauswahl.
 
Im zweiten Schritt füllen die 300 bis 600 Menschen einen Fragebogen aus. Darin werden sie nach den folgenden Eigenschaften gefragt: Alter, Geschlecht, Migrationshintergrund, Schulabschluss, Erwerbstätigkeit, wirtschaftliche wie finanzielle Lage, dauerhafte körperliche oder gesundheitliche Einschränkungen und ob sie minderjährige Kinder haben. Diese Daten gehen an das Statistische Amt der Stadt Stuttgart. Dort ist für jede Altersgruppe bekannt, wie viele von den 60 Menschen ungefähr welche Eigenschaften haben müssen, damit ein Spiegelbild der Stuttgarter Bevölkerung erreicht werden kann. Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren sollen zum Beispiel etwas stärker vertreten sein, weil sie auch für alle Kinder zwischen 0 und 16 Jahren mitsprechen müssen, die nicht selbst teilnehmen dürfen. Für jede Kombination aus der Altersgruppe und einer weiteren Eigenschaft gibt es unter den Antwortenden einen „Lostopf“ mit Menschen, die diese Eigenschaften erfüllen. Unter ihnen wird dann ausgelost, wer tatsächlich am Bürgerrat teilnehmen darf.
 
Mit diesen zwei Schritten ist es möglich, eine Gruppe aus 60 sehr unterschiedlichen Stuttgarter Einwohnerinnen und Einwohnern zusammenzustellen. Die ausgelosten Mitglieder erhalten eine Aufwandsentschädigung und Unterstützung bei der Pflege von Angehörigen, damit sie auch wirklich teilnehmen können. Alle relevanten Perspektiven sind so direkt im Bürgerrat vertreten. Nun muss nur noch durch einen gut organisierten Ablauf des Bürgerrats dafür gesorgt werden, dass alle Stimmen auch gehört werden.
 

Wo kann ich mehr zum Stuttgarter Bürgerrat Klima erfahren?

Umfangreiche Informationen zum Bürgerrat Klima, dessen Aufgaben und Ablauf sowie die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf dieser städtischen Webseite:

Sitzungen des Bürgerrats Klima

Februar bis Mai 2023

Der Bürgerrat Klima trifft sich sechs Mal im Zeitraum von Februar bis Mai 2023. Schon vor Beginn jeder Sitzung werden die Inhalte der Sitzung zur Verfügung stehen. Nach jedem Termin werden die Videoaufnahmen von Expertinnen und Experten und die Ergebnisse aus jeder Sitzung veröffentlicht. Alle Informationen und Termine zu den Sitzungen finden Sie auf dieser städtischen Webseite:
 
Eine Teilnahme am Bürgerrat selbst ist für eine möglichst repräsentative Zusammensetzung nur den Menschen möglich, die zufällig ausgewählt wurden und eine Zusage im Losverfahren erhalten haben. Die Sitzungen können wie beschrieben online verfolgt werden. Nach der Veröffentlichung der Empfehlungen wird es in Bürgercafés in mehreren Stadtteilen die Möglichkeit geben, sich direkt über die Umsetzung von Empfehlungen vor Ort auszutauschen.

Stellungnahmen der Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften zu den Empfehlungen des Bürgerrats Klima

Im Dezember 2021 hat der Gemeinderat der Stadt Stuttgart beschlossen, dass ein Bürgerrat Klima eingerichtet werden soll. Dieser erarbeitete dann 24 Empfehlungen an den Gemeinderat. Nun haben die Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften Stellung zu den Empfehlungen genommen.

Der Bürgerrat Klima war das erste Format dieser Art, das in Stuttgart umgesetzt wurde. Nach einem wissenschaftlichen und repräsentativen Zufallsprinzip wurden 61 Stuttgarterinnen und Stuttgarter ausgewählt. Für eine transparente und faire Auswahl hatte sich das Statistische Amt der Stadt Stuttgart an der demografischen Zusammensetzung Stuttgarts orientiert.

Zwischen März und Juni 2023 hatten die 61 Stuttgarterinnen und Stuttgarter den Auftrag, in sechs Sitzungen Empfehlungen an den Gemeinderat der Stadt zu erarbeiten. Der Bürgerrat Klima sollte sich dabei auf die Themenfelder Wärme und Mobilität fokussieren.

Bei seiner letzten Sitzung am 17. Juni 2023 hat der Bürgerrat Klima 26 Maßnahmenvorschläge in den beiden Themenbereichen zur Abstimmung gebracht und davon 24 als Empfehlungen an den Gemeinderat beschlossen. Diese Empfehlungen wurden im Sommer 2023 von der Verwaltung fachlich und in Bezug auf ihren Ressourcenbedarf geprüft. Anschließend waren sie auch Thema der Aussprachen zum Haushaltsplan 2024/2025.

Die Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften haben zu den Empfehlungen Stellung genommen. Eine Zusammenstellung finden Sie unter stuttgart.de/buergerrat-klima/

Ein Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des Bürgerrats Klima wird derzeit von der Verwaltung erarbeitet. Darin wird unter anderem dargestellt, wie sich die Empfehlungen im Doppelhaushalt 2024/2025 wiederfinden.

Bürgerrat Klima übergibt Empfehlungen an den Gemeinderat

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper (vorne in der Mitte) mit den Mitgliedern des Bürgerrats Klima nach der letzten Arbeitssitzung. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper (vorne in der Mitte) mit den Mitgliedern des Bürgerrats Klima nach der letzten Arbeitssitzung. Der OB hat dessen 24 Vorschläge zum Klimaschutz in der Stadt in Empfang genommen. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
Welche Schritte soll Stuttgart unternehmen, um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen? Wie sollen in Stuttgart der Verkehr und der Straßenraum gestaltet werden? Erstmals hat ein Stuttgarter Bürgerrat hierfür nach Lösungen gesucht. Im Laufe von sechs Sitzungen haben dessen Mitglieder 26 Vorschläge erarbeitet. Auf der letzten Sitzung am 17. Juni haben sie davon 24 Vorschläge mit der notwendigen Stimmenzahl beschlossen. Diese werden dem Gemeinderat zur Umsetzung empfohlen. Alle Vorschläge sind heute an den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart übermittelt und auf der Internetseite des Bürgerrats Klima www.stuttgart.de/buergerrat-klima veröffentlicht worden.
 
Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper sagte: "Wir müssen beim Klimaschutz mit vereinten Kräften voranschreiten, aber Klimaschutz muss auch im richtigen Leben funktionieren. Klimaschutz geht nicht gegen die Stadtgesellschaft, Klimaschutz geht nur gemeinsam mit der Stadtgesellschaft. Deshalb haben wir nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zu Rate gezogen. Wir wollten erfahren, welche Maßnahmen sie für sinnvoll, notwendig und umsetzbar halten." Der OB nahm die Empfehlungen am Ende der letzten Sitzung stellvertretend für den Gemeinderat der Stadt Stuttgart entgegen. Gemeinsam mit den weiteren anwesenden Stadträten aus den Fraktionen nahm er die Gelegenheit wahr, vor Ort mit den Mitgliedern des Bürgerrats Klima ins Gespräch zu kommen und sich bei ihnen für ihr Engagement zu bedanken. "Wir können dem Bürgerrat Klima nicht sagen, wie wir mit jeder einzelnen Empfehlung umgehen werden, aber wir haben den Mitgliedern versprochen, dass wir ihren Rat sehr ernst nehmen", so der OB.
 
Der Oberbürgermeister steht mit Mitgliedern des Bürgerrats auf einem Gehweg und bespricht sich mit Ihnen. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
Nach der letzten Sitzung sprach Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper mit den Mitgliedern des repräsentativ zusammengesetzten Bürgerrats Klima. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
Vor einer STellwand auf einem Platz stehen Menschen und schauen sich die Informationen auf der Wand an. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
Die Mitglieder des Bürgerrats haben viele Empfehlungen für den kommunalen Klimaschutz erarbeitet und über jeden einzeln abgestimmt. 24 Vorschläge haben die notwendige Stimmenzahl erhalten, um dem Gemeinderat vorgelegt zu werden. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
Nach der letzten Sitzung sprach Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper mit den Mitgliedern des repräsentativ zusammengesetzten Bürgerrats Klima. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
Die Mitglieder des Bürgerrats haben viele Empfehlungen für den kommunalen Klimaschutz erarbeitet und über jeden einzeln abgestimmt. 24 Vorschläge haben die notwendige Stimmenzahl erhalten, um dem Gemeinderat vorgelegt zu werden. Foto: Ludmilla Parsyak/Stadt Stuttgart
 
Im Bereich Mobilität geht es in den Empfehlungen unter anderem um die Förderung von ÖPNV, Fuß- und Radverkehr. Auch die Kosten sowie die Verfügbarkeit von Parkraum bilden einen Schwerpunkt. Sehr hohe Zustimmungswerte gab es etwa für die Prüfung und Unterstützung des Lasten- und Warenverkehrs samt sukzessiver Umstellung auf batteriebetriebene Elektrofahrzeuge. Fast einstimmig beschloss der Bürgerrat Klima die Empfehlung, dass die Stadt Stuttgart an Knotenpunkten die Einrichtung von sogenannte "Mikrohubs" für den Wechsel zwischen verschiedenen Mobilitätsformen prüft und umsetzt. Keine ausreichende Zustimmung fand die Prüfung der Einführung einer City-Maut.
 
Im Bereich Wärme waren sich die Mitglieder des Bürgerrats weitgehend einig. Die Empfehlung, dass die Stadt frühzeitig nach Abschluss der Wärmeplanung Informationen über geplante Wärmenetze und Wärmezentralen veröffentlicht, erhielt besonders hohe Zustimmungswerte. Um einen niederschwelligen Zugang zu Sanierungsmaßnahmen zu schaffen, empfiehlt der Bürgerrat Klima außerdem die Einrichtung von Koordinationsstellen für Gebäudesanierungen, die pro Quartier analysieren, beraten und standardisiert Material beschaffen.
 
Alle Empfehlungen, die ab heute unter www.stuttgart.de/buergerrat-klima einzusehen sind, prüft nun die Verwaltung fachlich und in Bezug auf ihren Ressourcenbedarf. Im Gemeinderat sollen die Empfehlungen pünktlich vor der Aussprache der Fraktionen zum Haushaltsplan im Herbst behandelt werden. Für die dann beschlossenen Maßnahmen können so schon für das Jahr 2024 die nötigen finanziellen und personellen Mittel für die Umsetzung bereitgestellt werden.
 

Der Bürgerrat Klima

Der Bürgerrat Klima war das erste Format dieser Art, das in Stuttgart umgesetzt wurde. Im Dezember 2022 wurde er vom Gemeinderat einberufen. Zwischen März und Juni 2023 hatten 61 repräsentativ nach einem wissenschaftlichen Zufallsprinzip ausgewählte Stuttgarterinnen und Stuttgarter den Auftrag, Empfehlungen an den Gemeinderat zu erarbeiten. Insbesondere in den besonders umstrittenen Themenfeldern Wärme und Verkehr sollten sie diskutieren, mit welchen Maßnahmen Stuttgart klimaneutral werden kann. Begleitet wurde der Bürgerrat Klima von einem unabhängigen Koordinationsteam, von Expertinnen und Experten sowie von Interessensgruppen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Behörden. Diese durften dem Bürgerrat an mehreren Stellen thematische Hintergrundinformationen, Feedback und Anregungen mit an die Hand geben. Referentinnen des Vereins "Psychologists /Psychotherapists for Future" gaben den Teilnehmenden darüber hinaus Werkzeuge mit auf den Weg, um bei ihren Workshops gut mit den Emotionen und der Komplexität der Klimakrise umgehen zu können.
 
Neben den Empfehlungen des Bürgerrats Klima sind Zusammenfassungen und Videos der einzelnen Sitzungstermine unter www.stuttgart.de/buergerrat-klima zu finden.

Ihr Ansprechpartner zum Vorhaben

Bruno Wipfler
Stabsstelle Klimaschutz
Mail:     bruno.wipfler@stuttgart.de 
 
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Stabsstelle Klimaschutz
70161 Stuttgart

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​