Über das städtische Beteiligungsportal können die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Stadtgestaltung teilnehmen. Foto: Thomas Wagner/Stadt Stuttgart
Stadtweit

Beteiligungsbeirat der Landeshauptstadt Stuttgart

Neubesetzung des Beteiligungsbeirats

ThemaStadtentwicklung
Zeitraum08.09.2021 bis 07.10.2021
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet

Konstituierende Sitzung des Beteiligungsbeirats wird verschoben

Die Landeshauptstadt Stuttgart verschiebt die konstituierende Sitzung des Beteiligungsbeirats vom ursprünglich geplanten Sitzungstermin am Mittwoch, 23. Februar 2022, auf Mittwoch, 13. April 2022.
 
Aufgrund der Vorgaben der Stadt Stuttgart zum Schutz vor der Corona-Pandemie hätte die erste Sitzung des Beteiligungsbeirats als Videokonferenz durchgeführt werden müssen. Dem ersten Zusammenkommen des Beteiligungsbeirats kommt eine große Bedeutung zu. Deshalb hat sich die Verwaltung dazu entschieden, die konstituierende Sitzung zu verschieben, in der Hoffnung, den folgenden Termin in Präsenz durchzuführen und ein persönliches Kennenlernen der Teilnehmenden zu ermöglichen.
 
Der Beteiligungsbeirat übernimmt eine wichtige Funktion innerhalb der informellen (freiwilligen) Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart. Vertreterinnen und Vertreter der Einwohnerschaft diskutieren im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit Gemeinderat und Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.

Die Landeshauptstadt Stuttgart sucht interessierte Einwohner*innen für den Beteiligungsbeirat

Der Beteiligungsbeirat übernimmt eine wichtige Funktion innerhalb der informellen (freiwilligen) Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart. Als Vertreter*in der Einwohnerschaft diskutieren Sie im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit Vertreter*innen aus Gemeinderat und Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.
 
Die Teilhabe und Inklusion aller am gesellschaftlichen Leben ist der Landeshauptstadt Stuttgart ein großes Anliegen. Um möglichst viele Perspektiven der Stuttgarter Einwohnerschaft einzubeziehen suchen wir Vertreter*innen für folgende Kategorien:
  • Menschen mit Migrationshintergrund (ein Sitz),
  • Menschen bis 30 Jahre (ein Sitz),
  • Menschen ab 65 Jahre (ein Sitz),
  • Einwohnerschaft allgemein (ein Sitz) sowie
  • Mitglieder in Stadtteilinitiativen/Bürgervereinen (zwei Sitze).

 

Der Beteiligungsbeirat

Im Oktober 2017 ist der Beteiligungsbeirat der Landeshauptstadt Stuttgart zum ersten Mal zusammengekommen. In den regelmäßig stattfindenden Sitzungen haben Vertreter*innen aus Einwohnerschaft, Verwaltung und Politik die Fachverwaltung zur konkreten Gestaltung von Beteiligungsverfahren beraten, unter anderem zum Internationalen Ideenwettbewerb Rosenstein sowie zur Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb B14.

Grundlage des Beteiligungsbeirats ist die ebenfalls 2017 in Kraft getretene Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung hat die Leitlinie nun evaluiert. Während dieser Evaluation hat der Beteiligungsbeirat pausiert und soll nun - mit einigen Anpassungen - wieder neu besetzt werden. Auch die Fortschreibung der Leitlinie ist Aufgabe des Beirats.

 

Sitzungstermine für 2022 bereits festgelegt

Der Beteiligungsbeirat kommt 2022 planmäßig zu fünf Terminen zusammen:
  • Mittwoch, 13. April – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 1. Juni – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 6. Juli – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 5. Oktober – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 23. November – 18:00 Uhr

Hintergrund

Der Gemeinderat und der Oberbürgermeister haben im April 2017 einstimmig die Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung beschlossen. Sie ist im Oktober 2017 in Kraft getreten und regelt das Vorgehen bei informeller Bürgerbeteiligung von deren Anregung über die Gestaltung bis hin zur Entscheidungsfindung. Mit der Leitlinie hat sich die Stadt in Form einer Selbstverpflichtung einen transparenten und verbindlichen Rahmen für informelle Bürgerbeteiligung gegeben.

Bei informeller Bürgerbeteiligung handelt es sich um eine freiwillige, gesetzlich nicht vorgeschriebene Form der Mitwirkung. Dazu gehören zum Beispiel dialogorientierte Verfahren wie Runde Tische oder Zukunftswerkstätten.

Bei formeller Bürgerbeteiligung hingegen handelt es sich um gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung. Dazu gehören beispielsweise Einwohnerversammlungen (§ 20a Gemeindeordnung BW).

Die Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung beinhaltet zwei zentrale Elemente:

1. Den Beteiligungsbeirat
Der Beteiligungsbeirat ist ebenfalls im Oktober 2017 zum ersten Mal zusammengekommen. Vertreter*innen aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung haben die Verwaltung auf Grundlage eines Beteiligungskonzepts zur konkreten Gestaltung von Beteiligungsverfahren beraten. Diskutiert wurden unter anderem die Konzepte zu folgenden Beteiligungsverfahren: Internationaler Ideenwettbewerb Rosenstein, Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb B14, Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des Zollamt Areals.

Nach Durchführung der Evaluation der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung wurden einige Anpassungen am Beteiligungsbeirat vorgenommen. Er soll nun wieder neu besetzt werden.

Weitere Informationen zur Arbeit des ersten Beteiligungsbeirats finden Sie unter "Ergebnisse".

2. Die Vorhabenliste
Die Vorhabenliste ist ein Instrument, das transparent über Projekte der Stadtverwaltung und die dabei bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten informiert und hier auf dem städtischen Beteiligungsportal veröffentlicht wird. Stuttgarter Einwohner*innen können sich mittels Umfragen, Foren oder interaktiver Karten aktiv online an Vorhaben beteiligen und mitwirken.

Bewerbung Beteiligungsbeirat

08.09.2021 bis 07.10.2021

Als Vertreter*in der Einwohnerschaft diskutieren Sie im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit Vertreter*innen aus Gemeinderat und Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.
 
Um möglichst viele Perspektiven der Stuttgarter Einwohnerschaft einzubeziehen suchen wir Vertreter*innen für folgende Kategorien:
  • Menschen mit Migrationshintergrund (ein Sitz),
  • Menschen bis 30 Jahre (ein Sitz),
  • Menschen ab 65 Jahre (ein Sitz),
  • Einwohnerschaft allgemein (ein Sitz) sowie
  • Mitglieder in Stadtteilinitiativen/Bürgervereinen (zwei Sitze).

Sitzungen des Beteiligungsbeirats 2022

3. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat kommt am 6. Juli 2022 zu seiner dritten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht das Beteiligungskonzept zu ÖPNV-Projekten in Stuttgart-Süd, Vaihingen und Möhringen. Die Sitzung findet im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt.
 
Hier können Sie die Unterlagen zur Sitzung herunterladen:
 

2. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 1. Juni 2022 zu seiner zweiten Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beteiligungskonzepte zu Stuttgart Rosenstein. Die Sitzung fand im Mittleren Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt.
 
Hier können Sie die Unterlagen zur Sitzung herunterladen:

 

1. Sitzung

Am 13. April 2022 ist der Beteiligungsbeirat zu seiner ersten Sitzung zusammen gekommen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem das Beteiligungskonzept STEK 2035+. Die Sitzung fand im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt.
 
Hier können Sie die Unterlagen zur Sitzung herunterladen:

Beteiligungsbeirat hat sich neu konstituiert

Die Mitglieder des neu konstituierten Beteiligungsbeirats im großen Sitzungssaal des Rathauses.
Unter dem Vorsitz des Ersten Bürgermeisters Dr. Fabian Mayer (10.v.r.) ist der neu konstituierte Beteiligungsbeirat am 13. April im Stuttgarter Rathaus in seine zweite Amtsperiode gestartet. Foto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Unter dem Vorsitz des Ersten Bürgermeisters Dr. Fabian Mayer ist der neu konstituierte Beteiligungsbeirat am 13. April 2022 im Stuttgarter Rathaus in seine zweite Amtsperiode gestartet.

Das erste Zusammentreffen begann mit einem persönlichen Kennenlernen und der Vermittlung von Wissen rund um die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung“. Schwerpunkt war die Beratung des ersten Beteiligungskonzepts in diesem Jahr.

Eingerichtet worden war der Beteiligungsbeirat mit dem Inkrafttreten der „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung“ im Oktober 2017. Dem jetzt neu konstituierten Beirat gehören neben jeweils acht Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Stadträtinnen und Stadträten auch vier Mitarbeitende der Stadtverwaltung an. Der Beteiligungsbeirat wird neben der Fortschreibung der Leitlinie künftig über Beteiligungskonzepte von Vorhaben beraten, die für die gesamte Einwohnerschaft von Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen. Beteiligungskonzepte zu stadtbezirksbezogenen Vorhaben werden künftig im jeweiligen Bezirksbeirat beraten. Mit diesem Vorgehen sollen die Bezirke gestärkt und die Bezirksbeiräte als Experten vor Ort einbezogen werden.

In seiner Begrüßung bedankt sich der Erste Bürgermeister bei den Mitgliedern des Beirats insbesondere bei den Vertreterinnen und Vertretern der Einwohnerschaft für ihr Engagement und betonte: „Es ist nicht selbstverständlich, dass sich Bürgerinnen und Bürger so zeitintensiv einbringen. Deshalb meinen herzlichen Dank, dass Sie sich für den Beteiligungsbeirat beworben haben und mein Glückwunsch, dass das Los auf Sie gefallen ist.“

Schwerpunkt der Sitzung war die Beratung zum frühzeitigen Beteiligungskonzept „Stadtentwicklungsperspektive/Fortschreibung STEK 2035+“. Den Mitgliedern des Beteiligungsbeirats war vor allem der Leitsatz „Stuttgart als lebenswerte Stadt gemeinsam gestalten“ wichtig. Ziel solle es sein, eine breite und vielfältige Beteiligung sicherzustellen, um die Einwohnerschaft bestmöglich in den zukunftsweisenden Prozess miteinzubeziehen.

Der Beteiligungsbeirat kommt am Mittwoch, 1. Juni 2022 zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Besetzung des neuen Beteiligungsbeirates beschlossen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, die Besetzung des Beteiligungsbeirates einstimmig beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Beteiligungsbeirats mit Vertreterinnen und Vertretern aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erfolgt im Februar 2022.
 
Nach der Evaluation der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung im Jahr 2020 wurde im Sommer 2021 vom Gemeinderat beschlossen, den Beteiligungsbeirat nun wieder neu zu besetzen. Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer sagte zum Beschluss des Gemeinderats: „Ich freue mich, dass der Beteiligungsbeirat nach seiner erfolgreichen Arbeit von 2017 bis 2019 nun wieder zusammenkommen kann. Ziel ist es, mit dem Beteiligungsbeirat weiter unsere Instrumente der Bürgerbeteiligung zu verbessern.“
 
Über einen Zeitraum von rund vier Wochen hat die Landeshauptstadt Stuttgart zuvor ein öffentliches Bewerbungsverfahren für die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat durchgeführt. Es wurden 84 gültige Bewerbungen eingereicht. Anschließend wurden mit einer Auslosung die Mitglieder aus der Bürgerschaft für das Gremium ermittelt.
 
Zudem hatte die Verwaltung ebenfalls die Möglichkeit, engagierte Bürgerinnen und Bürger für weitere zwei Sitze im Beteiligungsbeirat vorzuschlagen.
 

Der Beteiligungsbeirat

Der Gemeinderat hat im April 2017 einstimmig die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart“ beschlossen. Eines der zentralen Elemente der Leitlinie ist der Beteiligungsbeirat, der im Oktober 2017 zum ersten Mal zusammengekommen ist.
 
Der Beirat übernimmt eine wichtige Funktion bei der informellen Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart. Acht Vertreter*innen der Einwohnerschaft diskutieren im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit acht Mitgliedern des Gemeinderats und vier Mitarbeitenden der Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.

Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat ausgelost

Die Sitze der Einwohnerschaft für den Beteiligungsbeirat sind vergeben: Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer hat am 8. November 2021 im Rahmen einer Auslosung unter allen gültigen Bewerbungen die Mitglieder der Einwohnerschaft des Gremiums ermittelt. Die konstituierende Sitzung des Beteiligungsbeirats mit Vertreterinnen und Vertretern aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erfolgt im Februar 2022.
 
Der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer hat die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat im Rahmen eines Pressetermins ausgelost. Elena Schmidlin, Mitarbeiterin im Haupt‐ und Personalamt, hat das Ergebnis auf einer Schautafel festgehalten. Foto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer hat die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat im Rahmen eines Pressetermins ausgelost. Elena Schmidlin, Mitarbeiterin im Haupt‐ und Personalamt, hat das Ergebnis auf einer Schautafel festgehalten. Foto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Über einen Zeitraum von rund vier Wochen hat die Stadt Stuttgart ein öffentliches Bewerbungsverfahren für die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat durchgeführt. Interessierte konnten sich für eine der folgenden Kategorien bewerben: als Vertretung der Menschen mit Migrationshintergrund (ein Sitz), der Menschen bis 30 Jahre (ein Sitz), sowie ab 65 Jahre (ein Sitz) und als Vertreterin oder Vertreter der Einwohnerschaft allgemein (ein Sitz) sowie der Mitglieder in Stadtteilinitiativen/Bürgervereinen (zwei Sitze). Zudem hatte die Verwaltung ebenfalls die Möglichkeit, engagierte Bürgerinnen und Bürger für weitere zwei Sitze im Beteiligungsbeirat vorzuschlagen.
 
Im Rahmen eines Pressetermins hat der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer unter allen gültigen Bewerbungen die Mitglieder des Beteiligungsbeirats per Los ermittelt. Im Zuge dessen wurden auch die Namen der Stellvertretungen sowie etwaiger Nachrücker aus den Losbehältern gezogen. EBM Mayer sagte: „Ich danke allen, die sich für einen Sitz im Beteiligungsbeirat beworben haben. Wir freuen uns, den zweiten Beteiligungsbeirat wieder zu konstituieren und über die große Bereitschaft der Bewerberinnen und Bewerber, sich für die Stadt und ihre Einwohnerinnen und Einwohner zu engagieren. Unser Ziel ist es, das Instrument der Beteiligung fortlaufend zu verbessern und wir erhoffen uns, dass der Beteiligungsbeirat dabei weiterhin unterstützt.“ Die Vergabe der Sitze im Beteiligungsbeirat stelle einen wichtigen Meilenstein nach Abschluss der Evaluation der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung dar.
 

Beteiligungsbeirat übernimmt wichtige Funktion

Die Mitglieder des Gemeinderats haben im Juli 2021 den Bericht zur Evaluation der Leitlinie zur Kenntnis genommen und die Verwaltung einstimmig beauftragt, den Beteiligungsbeirat wieder neu zu besetzten. Der Beteiligungsbeirat übernimmt eine wichtige Funktion innerhalb der informellen (freiwilligen) Bürgerbeteiligung der Stadt Stuttgart. Die Vertreterinnen und Vertreter der Einwohnerschaft diskutieren im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit acht Mitgliedern des Gemeinderats und vier Mitarbeitenden der Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.
 
Die offizielle Bestellung der ausgelosten Einwohnerinnen und Einwohner als ehrenamtlich Tätige erfolgt durch den Gemeinderat. Die Beschlussfassung durch den Gemeinderat ist für Dezember dieses Jahres vorgesehen.
 

Hintergrund

Der Gemeinderat hat im April 2017 einstimmig die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart“ beschlossen. Diese ist zum 1. Oktober 2017 in Kraft getreten und regelt den gesamten Themenbereich der informellen Bürgerbeteiligung von deren Anregung über die Gestaltung bis hin zur Entscheidungsfindung. Damit legt sie die Spielregeln fest, wie Einwohnerschaft, Gemeinderat und Verwaltung gemeinsam über die künftige Entwicklung Stuttgarts in Austausch treten können. Mit der Leitlinie hat sich die Stadt in Form einer Selbstverpflichtung einen transparenten und verbindlichen Rahmen für informelle Bürgerbeteiligungen gegeben.

Eines der zentralen Elemente der Leitlinie ist der Beteiligungsbeirat, der im Oktober 2017 zum ersten Mal zusammengekommen ist. In den Sitzungen des Gremiums haben Vertreterinnen und Vertreter aus Einwohnerschaft, Verwaltung und Politik die Fachverwaltung zur konkreten Gestaltung von Beteiligungsverfahren beraten, unter anderem zum Internationalen Ideenwettbewerb Rosenstein sowie zur Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb B14.

Sitzungen des Beteiligungsbeirats 2018 und 2019

5. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 5. Juni 2019 zu seiner ersten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen:
 

4. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 17. Oktober 2018 um 18 Uhr zu seiner vierten Sitzung des Jahres zusammenkommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden. In dieser Sitzung wurden mehrere Beteiligungskonzepte beraten.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen:
 

3. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 13. Juni 2018 um 18 Uhr zu seiner dritten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden. Es wurde das Beteiligungskonzept zu einer Bürgerbeteiligung zum Thema Verkehrsstrukturplan Mühlhausen und zum Rahmenplanprozess Vaihinger Bahnhof besprochen.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen:
 

2. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 18. April 2018 um 18 Uhr zu seiner zweiten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Die Sitzung hat im Mittleren Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden. Es wurde das Beteiligungskonzept zu einer Bürgerbeteiligung zur B14/Kulturmeile besprochen.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen oder herunterladen:
 

1. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 17. Januar 2018 zu seiner ersten Sitzung im Jahr zusammengekommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathaus stattgefunden. Es wurde das Beteiligungskonzept zu einer weiteren Bürgerbeteiligung Rosenstein besprochen.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen oder herunterladen:

Ihre Ansprechpartnerinnen in der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung

Christine Eisele
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60380
Mail:     poststelle.buergerbeteiligung.stuttgart@stuttgart.de
 
Elena Schmidlin
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60211
Mail:     poststelle.buergerbeteiligung.stuttgart@stuttgart.de
 
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Haupt- und Personalamt
Marktplatz 1
70173 Stuttgart​
 

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Jan Minges
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart