Stadtweit
Bürgerhaushalt 2021
Beteiligung der Stuttgarter Bürger an der Aufstellung des Stadthaushalts
| Thema | Stadtentwicklung |
|---|---|
| Zeitraum | für Beteiligung: 08.02.2021 bis 24.03.2021 |
| Zielgruppe | Alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter |
offen
Bürgerhaushalt 2021
Alle zwei Jahre stellt die Stadt ihren Doppelhaushaltsplan auf, in dem sie ihre Erträge, Aufwendungen und Investitionen plant. Der Bürgerhaushalt ermöglicht allen Einwohnerinnen und Einwohnern von Stuttgart, eigene Ideen einzubringen.
Rund 611.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt Stuttgart, die ganz verschiedene Interessen, Sorgen und Wünsche haben
Was ist ein Bürgerhaushalt?
Der Bürgerhaushalt ist eine Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. In welche Bereiche des öffentlichen Lebens soll die Stadt Stuttgart Ihrer Meinung nach mehr Geld investieren – und in welche weniger? Welche Ideen gibt es, um die Einnahmen der Stadt zu verbessern? Sie als Bürgerinnen und Bürger können vorschlagen, was aus Ihrer Sicht in der Haushaltsplanung der Stadt berücksichtigt werden sollte. Mit dem Bürgerhaushalt haben Sie die Möglichkeit, sich an der Haushaltspolitik Ihrer Stadt zu beteiligen.
Drei gute Gründe für den Bürgerhaushalt:
- Die Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt. Gemeinderat und Verwaltung können die Stadt Stuttgart nur voranbringen, wenn sie die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger kennen. Sie geben mit Ihren Vorschlägen daher wichtige Entscheidungshilfen.
- Wer Stadtleben mitgestaltet, fühlt sich der Stadt verbunden: Auch das ist ein guter Grund, sich zu beteiligen!
- Bürgerinnen und Bürger, die am Bürgerhaushalt mitwirken, lernen die Komplexität der städtischen Finanzen kennen. Informierte Bürger können Entscheidungen der Politik besser nachvollziehen und abwägen.
Wie funktioniert der Bürgerhaushalt?
Am Bürgerhaushalt können sich alle Menschen mit einem Wohnsitz in Stuttgart beteiligen. Teilnehmen dürfen Groß und Klein, eine Altersbeschränkung gibt es nicht.
Am 8. Februar 2021 startet der Bürgerhaushalt auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Hier können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen, diese kommentieren und später bewerten. Auf der Internetplattform finden sich auch viele interessante Informationen zum Bürgerhaushalt und zum städtischen Haushaltsplan.
Corona-Pandemie
Wegen der Corona-Pandemie soll die Bürgerbeteiligung möglichst nur digital über die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de stattfinden. Deshalb ist das sonst so beliebte Bewerten über Papier-Unterschriftenlisten nicht erlaubt. Die Gefahr sich anzustecken ist beim Sammeln von Unterschriften und dem Weiterreichen der Unterschriftenlisten von Hand zu Hand zu groß. Auch auf die bislang üblichen Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken muss leider verzichtet werden
Phase
1
Zoom-Konferenz
28.01.21, 18 Uhr
Am Donnerstag, 28. Januar, 18 Uhr informieren Multiplikatoren des unabhängigen Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt in einer Online-Veranstaltung über die Plattform Zoom, wie die Stuttgarter am Bürgerhaushalt teilnehmen können. Der Link zur Veranstaltung ist auf der Internetseite des Bürgerhaushalts unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de einsehbar. An der Zoom-Konferenz werden auch der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen, Thomas Fuhrmann, sowie die Sprecherin der Bezirksvorsteher, Ulrike Zich, teilnehmen.
Phase
2
Vorschlagen und kommentieren
08.02.21 bis 21.02.21
Ab dem 8. Februar 2021 haben die Stuttgarterinnen und Stuttgarter zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Ideen für den städtischen Haushalt und die Verteilung der Finanzen zu äußern. Die Vorschläge müssen den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. www.buergerhaushalt-stuttgart.de
Phase
3
Bearbeiten der Vorschläge
Nach der Vorschlagsphase ist die Internetplattform für eineinhalb Wochen geschlossen. In dieser Zeit werden doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst und jene ausgefiltert, die den städtischen Haushalt nicht betreffen. www.buergerhaushalt-stuttgart.de
Phase
4
Bewertung der Vorschläge und Ideen
04.03.21 bis 24.03.21
Ab dem 4. März 2021 können die Bürgerinnen und Bürger alle Vorschläge drei Wochen lang über die Internetplattform bewerten. Per Mausklick können sie entscheiden, ob die eingereichten Vorschläge gut oder weniger gut für die Stadt sind. Bewertungen über selbsterstellte Formulare, Postkarten und Unterschriftenlisten oder per Telefon sind nicht möglich. www.buergerhaushalt-stuttgart.de
Phase
5
Auszählen und anpacken – die Top 100
Ab April 2021
Die Top 100-Vorschläge werden ermittelt. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, werden die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirkes in die Top 100 Liste aufgenommen, sofern sie darunter nicht bereits vertreten sind. Nach Prüfung durch die Fachverwaltungen werden die Ergebnisse im Juli 2021 dem Gemeinderat vorgelegt, der alle Vorschläge einsehen kann und schließlich in den Haushaltsberatungen darüber entscheidet. Über diese Beschlüsse und den Stand der Umsetzung informieren das Stuttgarter Amtsblatt und die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de.
Der Bürgerhaushalt
Weitere Informationen finden Sie hier:
Ihr Kontakt zum Vorhaben
Adresse:
Landeshauptstadt Stuttgart
Stadtkämmerei
Eichstraße 7
70173 Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart
Stadtkämmerei
Eichstraße 7
70173 Stuttgart
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
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Rathauspassage 2
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