Am Donnerstag, 28. Januar, 18 Uhr informierten Multiplikatoren des unabhängigen Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt in einer Online-Veranstaltung über die Plattform Zoom, wie die Stuttgarter am Bürgerhaushalt teilnehmen können. Der Link zur Veranstaltung war auf der Internetseite des Bürgerhaushalts unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de einsehbar. An der Zoom-Konferenz haben auch der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen, Thomas Fuhrmann, sowie die Sprecherin der Bezirksvorsteher, Ulrike Zich, teilgenommen.

Ab dem 8. Februar 2021 hatten die Stuttgarterinnen und Stuttgarter zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Ideen für den städtischen Haushalt und die Verteilung der Finanzen zu äußern. Die Vorschläge mussten den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Nach der Vorschlagsphase war die Internetplattform für eineinhalb Wochen geschlossen. In dieser Zeit wurden doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst und jene ausgefiltert, die den städtischen Haushalt nicht betreffen. www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Ab dem 4. März 2021 bis zum 24. März 2021 können die Bürgerinnen und Bürger alle Vorschläge über die Internetplattform bewerten. Per Mausklick können sie entscheiden, ob die eingereichten Vorschläge gut oder weniger gut für die Stadt sind. Bewertungen über selbsterstellte Formulare, Postkarten und Unterschriftenlisten oder per Telefon sind nicht möglich. www.buergerhaushalt-stuttgart.de

 

Wer nicht im Internet teilnehmen möchte, kann seine Bewertungen über Papierformulare der Stadt einreichen. Diese können bei den Bezirksämtern nach vorheriger Terminvereinbarung abgeholt oder bei der Stadtkämmerei angefordert werden. Während der Bewertungsphase liegt auch ein Ordner mit allen Vorschlägen in der Stadtkämmerei aus. Zur Einsicht ist eine telefonische Terminvereinbarung unter Telefonnummer 0711 216 20421 notwendig. Wer das schriftliche Verfahren bevorzugt, muss die ausgefüllten Formulare bis spätestens 18. März bei der Stadtkämmerei einreichen. Denn alle schriftlich eingereichten Bewertungen müssen bis zum Ende des Bürgerhaushalts am 24. März auf die Internet-Plattform übertragen werden. Das Bewerten über Papier-Unterschriftenlisten ist in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht möglich.

Die Top 100-Vorschläge werden ermittelt. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, werden die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirkes in die Top 100 Liste aufgenommen, sofern sie darunter nicht bereits vertreten sind. Nach Prüfung durch die Fachverwaltungen werden die Ergebnisse im Juli 2021 dem Gemeinderat vorgelegt, der alle Vorschläge einsehen kann und schließlich in den Haushaltsberatungen darüber entscheidet. Über diese Beschlüsse und den Stand der Umsetzung informieren das Stuttgarter Amtsblatt und die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de.