Bürgerhaushalt 2021
Stadtweit

Bürgerhaushalt 2021

Beteiligung der Stuttgarter Bürger an der Aufstellung des Stadthaushalts

ThemaStadtentwicklung
Zeitraum für Beteiligung: 08.02.2021 bis 24.03.2021
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet

Bürgerhaushalt 2021

Alle zwei Jahre stellt die Stadt ihren Doppelhaushaltsplan auf, in dem sie ihre Erträge, Aufwendungen und Investitionen plant. Der Bürgerhaushalt ermöglicht allen Einwohnerinnen und Einwohnern von Stuttgart, eigene Ideen einzubringen.
 
Bildbeschreibung
Rund 611.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt Stuttgart, die ganz verschiedene Interessen, Sorgen und Wünsche haben

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Bürgerhaushalt ist eine Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. In welche Bereiche des öffentlichen Lebens soll die Stadt Stuttgart Ihrer Meinung nach mehr Geld investieren – und in welche weniger? Welche Ideen gibt es, um die Einnahmen der Stadt zu verbessern? Sie als Bürgerinnen und Bürger können vorschlagen, was aus Ihrer Sicht in der Haushaltsplanung der Stadt berücksichtigt werden sollte. Mit dem Bürgerhaushalt haben Sie die Möglichkeit, sich an der Haushaltspolitik Ihrer Stadt zu beteiligen.
 

Drei gute Gründe für den Bürgerhaushalt:

  1. Die Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt. Gemeinderat und Verwaltung können die Stadt Stuttgart nur voranbringen, wenn sie die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger kennen. Sie geben mit Ihren Vorschlägen daher wichtige Entscheidungshilfen.
  2. Wer Stadtleben mitgestaltet, fühlt sich der Stadt verbunden: Auch das ist ein guter Grund, sich zu beteiligen!
  3. Bürgerinnen und Bürger, die am Bürgerhaushalt mitwirken, lernen die Komplexität der städtischen Finanzen kennen. Informierte Bürger können Entscheidungen der Politik besser nachvollziehen und abwägen.


Wie funktioniert der Bürgerhaushalt?

Am Bürgerhaushalt können sich alle Menschen mit einem Wohnsitz in Stuttgart beteiligen. Teilnehmen dürfen Groß und Klein, eine Altersbeschränkung gibt es nicht.
 
Am 8. Februar 2021 hat der Bürgerhaushalt auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de gestartet. Auf der Internetplattform finden sich auch viele interessante Informationen zum Bürgerhaushalt und zum städtischen Haushaltsplan.
 
Aktuell können Stuttgarterinnen und Stuttgarter noch bis zum 24. März die eingereichten Vorschläge bewerten. Nach dem Ende der Bewertungsphase entsteht aus den beliebtesten Vorschlägen die Top 100 Liste. Bestandteil dieser Liste sind auch die zwei am besten bewerteten Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes.
 

Corona-Pandemie

Wegen der Corona-Pandemie soll die Bürgerbeteiligung möglichst nur digital über die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de stattfinden. Deshalb ist das sonst so beliebte Bewerten über Papier-Unterschriftenlisten nicht erlaubt. Die Gefahr sich anzustecken ist beim Sammeln von Unterschriften und dem Weiterreichen der Unterschriftenlisten von Hand zu Hand zu groß. Auch auf die bislang üblichen Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken muss leider verzichtet werden.
Phase 1

Zoom-Konferenz

28.01.21, 18 Uhr

Am Donnerstag, 28. Januar, 18 Uhr informierten Multiplikatoren des unabhängigen Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt in einer Online-Veranstaltung über die Plattform Zoom, wie die Stuttgarter am Bürgerhaushalt teilnehmen können. Der Link zur Veranstaltung war auf der Internetseite des Bürgerhaushalts unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de einsehbar. An der Zoom-Konferenz haben auch der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen, Thomas Fuhrmann, sowie die Sprecherin der Bezirksvorsteher, Ulrike Zich, teilgenommen.

Phase 2

Vorschlagen und kommentieren

08.02.21 bis 21.02.21

Ab dem 8. Februar 2021 hatten die Stuttgarterinnen und Stuttgarter zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Ideen für den städtischen Haushalt und die Verteilung der Finanzen zu äußern. Die Vorschläge mussten den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Phase 3

Bearbeiten der Vorschläge

Nach der Vorschlagsphase war die Internetplattform für eineinhalb Wochen geschlossen. In dieser Zeit wurden doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst und jene ausgefiltert, die den städtischen Haushalt nicht betreffen. www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Phase 4

Bewertung der Vorschläge und Ideen

04.03.21 bis 24.03.21

Ab dem 4. März 2021 bis zum 24. März 2021 können die Bürgerinnen und Bürger alle Vorschläge über die Internetplattform bewerten. Per Mausklick können sie entscheiden, ob die eingereichten Vorschläge gut oder weniger gut für die Stadt sind. Bewertungen über selbsterstellte Formulare, Postkarten und Unterschriftenlisten oder per Telefon sind nicht möglich. www.buergerhaushalt-stuttgart.de
 
Wer nicht im Internet teilnehmen möchte, kann seine Bewertungen über Papierformulare der Stadt einreichen. Diese können bei den Bezirksämtern nach vorheriger Terminvereinbarung abgeholt oder bei der Stadtkämmerei angefordert werden. Während der Bewertungsphase liegt auch ein Ordner mit allen Vorschlägen in der Stadtkämmerei aus. Zur Einsicht ist eine telefonische Terminvereinbarung unter Telefonnummer 0711 216 20421 notwendig. Wer das schriftliche Verfahren bevorzugt, muss die ausgefüllten Formulare bis spätestens 18. März bei der Stadtkämmerei einreichen. Denn alle schriftlich eingereichten Bewertungen müssen bis zum Ende des Bürgerhaushalts am 24. März auf die Internet-Plattform übertragen werden. Das Bewerten über Papier-Unterschriftenlisten ist in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht möglich.

Phase 5

Auszählen und anpacken – die Top 100

Ab April 2021

Die Top 100-Vorschläge werden ermittelt. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, werden die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirkes in die Top 100 Liste aufgenommen, sofern sie darunter nicht bereits vertreten sind. Nach Prüfung durch die Fachverwaltungen werden die Ergebnisse im Juli 2021 dem Gemeinderat vorgelegt, der alle Vorschläge einsehen kann und schließlich in den Haushaltsberatungen darüber entscheidet. Über diese Beschlüsse und den Stand der Umsetzung informieren das Stuttgarter Amtsblatt und die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de.
 

Sechster Stuttgarter Bürgerhaushalt abgeschlossen

Mit dem Ende der Beteiligungsphase ist der sechste Stuttgarter Bürgerhaushalt abgeschlossen. Damit steht fest, welche Vorschläge von den Einwohnerinnen und Einwohnern am höchsten bewertet wurden.

Insgesamt haben sich 19.980 Stuttgarterinnen und Stuttgarter vor allem online, aber auch schriftlich am Verfahren beteiligt.
 
Die Ergebnisse finden Sie unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de/ergebnis

Ihr Kontakt zum Vorhaben

Telefon:    (0711) 216-91222
Fax:          (0711) 216-95 91222
E-Mail:      buergerhaushalt@stuttgart.de
 
Adresse:
Landeshauptstadt Stuttgart
Stadtkämmerei
Eichstraße 7
70173 Stuttgart

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Jan Minges
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​