Die Luftqualität wird in Stuttgart unter anderem durch die Emissionen des KFZ-Verkehrs bestimmt. Foto: Harald Beutel/Stadt Stuttgart
Stadtweit

Informationsveranstaltung zum Thema Luftreinhaltung

Vorschläge sammeln und diskutieren

ThemaUmwelt
Zeitraumfür Beteiligung: 14.07.15
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet
  • Informationsabend zur Luftreinhaltung in Stuttgart

    Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg, das Regierungspräsidium Stuttgart und die Stadt Stuttgart haben am Dienstag, 14. Juli 2015, 17:30 Uhr zu einer Bürgerinformations-Veranstaltung zur Luftreinhaltung in Stuttgart in den Wanner-Saal des Linden-Museums eingeladen. Prof. Dr. Udo Becker von der TU Dresden hat eine „Grobabschätzung der Auswirkungen des Konzeptes zur Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte in Stuttgart bis spätestens 2021" vorgenommen und diese vorgestellt. Im Anschluss hatten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände und Initiativen Gelegenheit, in einem von Helmut Bauer vom Umweltforschungs-Institut ufit moderierten Prozess im Vorfeld der Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Stuttgart über mögliche Maßnahmen und deren Wirkungen zu diskutieren sowie ergänzende Vorschläge einzubringen.

    Vom 10. Juni bis zum 20. Juli 2015 konnten alle Bürgerinnen und Bürger die "Grundzüge des Konzeptes zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM10 in Stuttgart bis spätestens 2021" im Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg kommentieren (www.beteiligungsportal-bw.de/luftreinhalteplan-stuttgart). Die Grundzüge sind Teil der Stellungnahme des Landes Baden-Württemberg vom Januar 2015 an die EU zum Vertragsverletzungsverfahren wegen der Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte. Sie enthalten fünf Handlungsfelder mit folgenden Zielen:

    • Umstellung auf emissionsarme Fahrzeuge und Maschinen;
    • Reduzierung des konventionell betriebenen Kfz-Verkehrs in der Stadt Stuttgart um 20 Prozent;
    • Verkehrsbezogene Maßnahmen der Warnstufe Feinstaub;
    • Maßnahmen zu Holzfeuerungen der Warnstufe Feinstaub;
    • Maßnahmen bei der Stadtplanung und Stadtbegrünung.

    Das Konzept sieht dabei ein stufenweises Vorgehen vor: Die erste Stufe setzt vor allem auf intensive Information der Bevölkerung und Nutzeranreize zur Veränderung des Verhaltens. Sollten die dadurch erzielten Verbesserungen nicht ausreichen, dann sind in einer zweiten Stufe zusätzliche verbindliche Maßnahmen vorgesehen. Dieses Vorgehen soll dazu führen, dass die Grenzwerte für die Luftschadstoffe Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid bis spätestens 2021 eingehalten werden.

    Erste Ergebnisse der Kommentierungsphase wurden auch bei der Bürgerinformations-Veranstaltung am 14. Juli vorgestellt. Das Ziel der gemeinsamen Bürgerinformationsveranstaltung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur, des Regierungspräsidium und der Stadt war es, die Bürgerinnen und Bürger umfassend über denkbare Maßnahmen für die Luftreinhaltung zu informieren und gemeinsam mit Ihnen zu diskutieren.

    Die Ergebnisse der Veranstaltung am 14. Juli fließen in das förmliche Verfahren ein, in dem das Regierungspräsidium den Entwurf zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Stuttgart in den kommenden Monaten aufstellen wird. In diesem Verfahren besteht noch einmal die Möglichkeit, zu dem Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Stellung zu nehmen.
 

Informationsveranstaltung zum Thema Luftreinhaltung

14.07.15 bis 14.07.15

Das baden-württembergische Verkehrsministerium, das Regierungspräsidium und die Stadt Stuttgart hatten am Dienstag, 14. Juli, 17:30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zur Luftreinhaltung in Stuttgart in den Wanner-Saal des Linden-Museums eingeladen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände und Initiativen hatten Gelegenheit, über mögliche Maßnahmen und deren Wirkungen zur Luftreinhaltung zu diskutieren sowie ergänzende Vorschläge einzubringen.

  • Saubere Luft für Stuttgart

    Rund 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen zum Infoabend in das Linden-Museum. Foto: Jana Braun/Stadt Stuttgart
    Rund 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen zum Infoabend in das Linden-Museum. Foto: Jana Braun/Stadt Stuttgart
    Auf Einladung des Verkehrsministeriums, des Regierungspräsidiums Stuttgart und der Stadt Stuttgart sind am Dienstag, 14. Juli, rund 80 Bürger zu einer Informations-Veranstaltung zum Thema Luftreinhaltung in Stuttgart gekommen. Dort präsentierte der Wissenschaftler Udo Becker von der TU Dresden seine "Grobabschätzung" zu den Grundzügen von Stadt, Land und Regierungspräsidium Stuttgart bei der Einhaltung der Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Stuttgart bis 2021.

    Becker untersuchte rund 50 Maßnahmen und teilte sie in fünf Stufen ein - von emissionserhöhend bis emissionssenkend. Seiner Auffassung nach wirken folgende Maßnahmen am stärksten auf die Senkung der Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Belastung in Stuttgart: die Einführung einer blauen Umwelt-Zone für Autos mit geringen Stickstoffdioxid-Ausstoß, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Förderung des Fahrrad- und Fußgänger-Verkehrs sowie die Verstärkung des betrieblichen Mobilitätsmanagements. Auf lange Sicht hält der Wissenschaftler auch die Einführung einer Innenstadt-Maut für denkbar. Die geringste Wirkung habe die Verkehrsverflüssigung: "Dabei ergeben sich Reisezeitgewinne. Damit wird das Autofahren im Verhältnis zu anderen Verkehrsarten sogar noch attraktiver", so Beckers These.

    Die Meinungen zu den Maßnahmen gingen stark auseinander: So wies in der anschließenden Diskussion Klaus-Peter Gussfeld vom BUND Baden-Württemberg darauf hin, dass eine Reduzierung der Emissionen nicht nur Maßnahmen für die Stadt Stuttgart erfordere: "Wir müssen weit über die Stadt hinaus denken, um die Ziele zu erreichen. Man braucht auch Maßnahmen, die den Pendler- und Einkaufsverkehr vom Auto wegbringen." Helmut Oberreitmeier, Geschäftsführer einer Speditionsfirma, betonte hingegen: "Wir dürfen nicht zu restriktiv sein, Stuttgart ist eine boomende Metropolregion. Wenn wir Maßnahmen wie Fahrverbote einführen, schwächen wir die Infrastruktur und damit auch die Wirtschaft in Stuttgart."

    Die vorgestellten Maßnahmen finden sich in den "Grundzüge eines Konzeptes zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM10 in Stuttgart bis spätestens 2021". Es enthält fünf Handlungsfelder mit folgenden Zielen: Umstellung auf emissionsarme Fahrzeuge und Maschinen, Reduzierung des konventionell betriebenen Kfz-Verkehrs in der Stadt Stuttgart um 20 Prozent, zwei Warnstufen zur zeitlichen Einschränkung von Verkehr und Holzfeuerungen sowie Maßnahmen bei der Stadtplanung und Stadtbegrünung.

    Das Konzept ist Teil der Stellungnahme des Landes an die EU-Kommission, die ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hat. Bei einem Spitzentreffen Ende Juli wollen Stadt, Land und Regierungspräsidium den Zeit- und Maßnahmenplan beschließen und den Bericht an die Kommission verabschieden. In den Bericht fließen auch die Ergebnisse eines Bürgerbeteiligungsverfahrens ein.

  • Ihr Ansprechpartner zum Vorhaben

    Abteilung Luftreinhaltung Klimaschutz
    Telefon: (0711) 216-88625
    Fax:    (0711) 216-88640
     
    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Amt für Umweltschutz
    Gaisburgstraße 4
    70182 Stuttgart
     
  • Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

    Jan Minges
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91813
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Oliver Seibold
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91806
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Abteilung Kommunikation
    Rathauspassage 2
    70173 Stuttgart