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Stuttgart-Vaihingen

Bebauungsplan zu Vergnügungs- stätten in Vaihingen

Umsetzung der Vergnügungsstättenkonzeption

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: seit 23.04.2013
vsl. Umsetzung: 4. Quartal 2019
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Vaihingen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
offen
  • Vergnügungsstättenkonzeption für Stuttgart

    Die Aufstellung dieses Bebauungsplans ist erforderlich, um die vom Gemeinderat beschlossene Vergnügungsstätten- konzeption für Stuttgart in verbindliches Recht umzusetzen und entsprechende rechtsverbindliche Festsetzungen zur Regelung der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten, Bordellen, bordellartigen Betrieben und Wettbüros für den gesamten Stadtbezirk Vaihingen treffen zu können.
     
    Gemäß des Ergebnisses der Konzeption ist vorgesehen, Vergnügungsstätten des Spiel-, Erotik- und Sexgewerbes sowie Wettbüros in allen Baugebieten auszuschließen und zur Bedarfsdeckung lediglich in A-, B- und C-Zentren gemäß des 2008 fortgeschriebenen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Zulässigkeitsbereiche zu definieren.

    Für den gesamten Stadtbezirk Vaihingen können die geplanten Festsetzungen zur Umsetzung der Vergnügungsstättenkonzeption folgendermaßen zusammengefasst werden: Im Zulässigkeitsbereich innerhalb des C-Zentrums Vaihingen-Ortsmitte sollen Vergnügungsstätten wie Spielhallen, Wettbüros, Diskotheken und Tanzlokale sowie Wettbüros als Gewerbebetriebe ausnahmsweise zulässig sein und Vergnügungsstätten des Sex- und Erotikgewerbes sowie Bordelle und bordellartige Betriebe ausgeschlossen werden. Spielhallen und Wettbüros sind in den Erdgeschossen unzulässig. Zum nächsten bestehenden bauordnungsrechtlichen Betrieb ist ein Mindestabstand einzuhalten. In zwei Kerngebieten außerhalb des Zulässigkeitsbereichs sollen Tanzlokale allgemein und Diskotheken ausnahmsweise (Einzelfallprüfung) zulässig sein. Einerseits nördlich der Hauptstraße und westlich des Gebäudes Hauptstr. 24 (SchwabenGalerie) und andereseits südlich der Hauptstraße zwischen Ackermannstraße und Robert-Koch-Straße (DaimlerGlobalTraining). In allen anderen Kerngebieten (wie z. B. südlich der Vollmoellerstraße und südlich der Hauptstraße zwischen Robert-Koch-Straße und Herrenberger Straße) werden auch Tanzlokale und Diskotheken ausgeschlossen.
     
    Der Bebauungsplan soll aufgestellt werden, um die Vergnügungsstättenkonzeption der Landeshauptstadt Stuttgart im Stadtbezirk Vaihingen umzusetzen. Das städtebauliche Entwicklungskonzept der Vergnügungsstättenkonzeption wurde gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB am 27. März 2012 vom Ausschuss für Umwelt und Technik beschlossen (GRDrs 670/2011). Der Auslegungsbeschluss wird derzeit vorbereitet.
  • Geltungsbereich für den Aufstellungsbeschluss

    Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss
Phase 1

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

03.05.13 bis 17.05.13

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurde der Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Vaihingen vom 3. Mai bis 17. Mai 2013 öffentlich im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10, zu den üblichen Öffnungszeiten ausgelegt. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage abgerufen werden.

Phase 2

Erörterungstermin

07.05.13

Am 7. Mai 2013 fand zwischen 18:00 und 19:10 Uhr im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung ein öffentlicher Erörterungstermin zum Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Vaihingen statt.

Phase 3

Weitere Bürgerbeteiligung

Termine noch offen

Über weitere Beteiligungen infomieren wir Sie hier auf dem Portal, sobald Termine oder Zeiträume feststehen.

  • Ihr Ansprechpartner zum Vorhaben

    Christian Tausch
    Amt für Stadtplanung und Wohnen
    Telefon: (0711) 216-20123
     
    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Amt für Stadtplanung und Wohnen
    Eberhardstraße 10
    70173 Stuttgart
     
  • Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

    Jan Minges
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91813
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Oliver Seibold
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91780
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Abteilung Kommunikation
    Rathauspassage 2
    70173 Stuttgart​